Dormagen FDP sieht Sparpotenzial bei Projekten und IT
Dormagen · Die Dormagener FDP hat ihre Haushaltsberatungen an diesem Wochenende abgeschlossen und bietet der Verwaltung nach eigener Aussage "konstruktive Kritik zum Haushaltsentwurf" an. "Wir haben viele Vorschläge erarbeitet. Da steckt eine Menge Potenzial drin", sagt der Parteivorsitzende und stellvertretende Fraktionschef der Liberalen, Torsten Günzel. Bei Projekten könne eine Menge gespart werden, die Informationstechnologie (IT) biete viel Gestaltungsspielraum, urteilt die FDP. Die Einnahmen ließen sich stabilisieren.
"Und auch Konzernstruktur und Trägerschaften müssen auf den Prüfstand. Bei einigen Einrichtungen und in einigen Bereichen muss die Frage gestellt werden: Für welche Kernaufgaben brauchen wir diese wirklich? Was genau machen die? Und wie?" fügte Günzel hinzu. Insgesamt bietet der Etatentwurf nach Ansicht der Liberalen gute Möglichkeiten, die nächsten Jahre positiv zu gestalten. "Wir haben eine Vielzahl an Chancen für Dormagen erkannt - und das, ohne die Bürger steuerlich stärker zu belasten. Nach wir vor streben wir einen ausgeglichenen Haushalt an. Das muss aber nachhaltig sein", so Günzel.
"Leider lässt die Verwaltung Möglichkeiten ungenutzt liegen. Sie verlässt sich auf sprudelnde Steuerquellen und hohe, nicht planbare Landeszuweisungen", meint Fraktionsvorsitzender Karlheinz Meyer. Statt kreativ zu sein, wolle sie dem Bürger bei der Grundsteuer B tiefer in die Tasche greifen."Wir werden unsere Vorschläge in den weiteren Beratungen einbringen und offen zur Diskussion stellen. Es geht nun darum, Veränderungen anzustoßen und Spielräume zu erlangen. Den Investitionsstau der letzten Jahre müssen wir endlich beseitigen", ergänzt FDP-Politiker Gerd Sräga.
