Dormagen FDP fordert: Zwei Sportplätze sollen Kunstrasen erhalten
Dormagen · Licht und Schatten liegen für Dormagens Liberale eng beieinander. Das geht aus der Haushaltsklausur hervor, die die FDP jetzt an zwei Tagen in Swisstal absolvierte. Auf der einen Seite wird das strukturelle Defizit im Haushalt von sechs bis acht Millionen Euro bemängelt. "Wenn die Steuereinnahmen einbrechen oder bei Bauvorhaben unerwartet Mehrkosten entstehen, dann ist der Fehlbetrag noch viel größer", sagt Fraktionsvorsitzender Karlheinz Meyer. Auf der anderen Seite heißt es: "Bei aller Kritik sagen wir aber auch, dass Dormagen die aktuellen Herausforderungen gut meistert", so Parteivorsitzender Torsten Günzel. "Trotz Flüchtlingskrise, starken Mehrbelastungen bei der Kinderbetreuung und z.B. Personalaufstockung bei der Feuerwehr - in Summe wird unsere Stadt trotzdem gut weiterentwickelt. Die Verwaltung macht einen sehr guten Job und viele Mitarbeiter sind über sich hinausgewachsen. Das ist eine gute Ausgangslage für die Entwicklung unserer Stadt."
Für die Zukunft will die FDP, "dass Dormagen so finanzstark wird, dass ein ausgeglichener Haushalt ohne Sondereffekte und Grundstücksverkäufe erreicht werden kann. Damit schaffen wir einen wichtigen Investitionsspielraum". Die FDP hinterfragt die "hohen IT-Kosten der Stadtbibliothek und beobachtet kritisch die Einsparungsbemühungen der Musikschule". Die Organisationsstrukturen und Aufgabenzuschnitte von Eigenbetrieb und TBD gehörten auf den Prüfstand. Die Vergabe der OGS-Trägerschaften müsse ständig hinterfragt werden. "Personalkostenreduzierungen sind eine laufend zu optimierende Position. Und nach wie vor muss die interkommunale Zusammenarbeit forciert werden".
Die aufgrund der hohen Steuereinnahmen "derzeit hervorragende Ausgangslage sollte für Investitionen genutzt werden statt einen strukturell schlecht aufgestellten Haushalt auszugleichen. Wir sehen deswegen die Möglichkeit, nicht nur einen, sondern zwei Sportplätze im nächsten Jahr in Kunstrasenplätze umzuwandeln und wieder in Stand zu setzen. Wenn wir nicht jetzt die Zeit ausnutzen, wann dann?" Auch die Karnevalsvereine sollen entlastet werden. Die ehrenamtliche Brauchtumspflege ist ebenso wichtig. Grundsätzlich tritt die FDP für die Vermeidung von Gebührenerhöhungen ein, was bei konsequentem Sparen und Periodisierung der Vorhaben möglich sei.
