Dormagen FDP erklärt wechselnde Mehrheiten für gescheitert
Dormagen · Als erste Partei in Dormagen bezieht die FDP öffentlich eine klare Position: Sie sieht die politische Zusammenarbeit der Fraktionen im Stadtrat mit wechselnden Mehrheiten als gescheitert. Das ist das Ergebnis einer Parteisitzung am Dienstag Abend. Die Freien Demokraten kritisieren vor allem, dass es zu wenig fraktionsübergreifende Gespräche auf Augenhöhe gibt, "zudem schleicht sich das Gefühl ein, dass die Verwaltung am Ende dazu neigt, die eigenen Vorstellungen umzusetzen - egal was der Rat dazu sagt", sagt Parteivorsitzender und Ratsmitglied Torsten Günzel. Fraktionsvorsitzender Karlheinz Meyer nimmt das Statement der Partei als Arbeitsauftrag an: "Mit dem Rückhalt der Partei kann ich nun in die kommenden Gespräche gehen. Wir wollen nicht gegen den Bürgermeister arbeiten und auch niemanden ausschließen."
Bereits in den vergangenen Tagen hatte sich verdichtet, dass die FDP ein Bündnis mit CDU und Zentrum eingehen wird. Bürgermeister Erik Lierenfeld (SPD) hatte die aktuelle Situation und die Zusammenarbeit im Rat als unbefriedigend bezeichnet und die Notwendigkeit gesehen, neue Arbeitsstrukturen zu suchen. Das von Lierenfeld bei seinem Amtsantritt ausgerufene Prinzip der wechselnden Mehrheiten und der damit verbundene Verzicht auf Koalitionen hält die FDP "an sich für gut und begrüßenswert", so Günzel. Dies erfordere aber Disziplin, sagt Günzel, "ein hohes Maß an Dialogbereitschaft und vor allem die Fähigkeit, eine eigene Abstimmungsniederlage zu akzeptieren und sich dann fair einzugestehen, dass man keine politische Mehrheit gefunden hat". Günzel formuliert selbstbewusst: ",Was für uns als kleine Parteien fast tägliche Erfahrung ist, nämlich die eigenen Ansätze und Ideen nur nach langen Gesprächen und großer Überzeugungsarbeit und mit Kompromissen versehen durch den Rat zu bringen, müssen die beiden großen Parteien erst noch lernen."
Karlheinz Meyer: "Grundsätzlich muss sich schnell etwas ändern, damit der Rat nicht an Ansehen verliert und die Stadt Dormagen durch schlechtes Politikmanagement keinen Schaden nimmt."
