1. NRW
  2. Städte
  3. Dormagen

Dormagen: Etat: SPD fühlt sich "nicht ernst genommen"

Dormagen : Etat: SPD fühlt sich "nicht ernst genommen"

Die SPD-Fraktion fühlt sich von Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann und seines Kämmerers Kai Uffelmann "nicht ernst genommen".

Beide hätten erklärt, die von ihnen nicht erwarteten Zuweisungen des Landes in Höhe von über zehn Millionen Euro hätten lediglich den Austausch von drei Seiten im Entwurf des Haushaltsplanes 2012/2013 zur Folge, während die SPD vorher die gründliche Überarbeitung des vorgelegten Zahlenwerks gefordert hatte. Tatsächlich sei inzwischen bereits der Austausch von sechs Seiten veranlasst worden.

"Wenn man zudem zehn Millionen Euro einfach als nahezu unbedeutend abtut, frage ich mich, warum wir eigentlich an verschiedenen Stellen noch über 10 000 Euro diskutieren sollen", sagt Ratsherr Erik Lierenfeld. Ein Rückblick auf das Haushaltsjahr 2010 liege immer noch nicht vor. "So kann der Mittelabfluss überhaupt nicht realistisch betrachtet und bewertet werden", moniert Fraktionsvize Nils Szuka. "Hier wird das Recht der Ratsmitglieder über die Haushaltshoheit mit Füßen getreten."

Noch scheine der Kämmerer in seinem neuen Aufgabengebiet nicht wirklich angekommen zu sein. "Von einem vom Land NRW verursachten Nothaushalt zu sprechen, bevor die Einnahmeseite und die unvermeidlichen Ausgabenpositionen nicht endgültig benannt werden können, zeugt nicht von Kompetenz", so Bernhard Schmitt.

Bei seinem Vergleich der Gesamtzuweisungen des Landes 2012 lege Uffelmann zudem die Daten des Jahres 2010 zugrunde. "Dabei hat sich die Summe der Schlüsselzuweisungen 2012 gegenüber dem Vorjahr 2011 sogar um fast 70 000 Euro erhöht." Auch weitere absehbare Veränderungen, etwa bei der Kreisumlage würden nicht ausreichend berücksichtigt.

(NGZ)