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Dormagen: Etat: Es wird noch schlimmer

Dormagen : Etat: Es wird noch schlimmer

Die November-Steuerschätzung verheißt nichts Gutes für den städtischen Etat. Den Kommunen fehlen in den kommenden Monaten gegenüber der Mai-Schätzung bei der Gewerbesteuer weitere 2,1 Milliarden Euro.

Dem städtischen Haushalt droht in diesem und im kommenden Jahr ein weiteres dickes Ende. Kämmerer Ulrich Cyprian: "Wir müssen nach der November-Steuerschätzung mit weiteren Einbrüchen rechnen." Konkrete Zahlen für Dormagen kennt er noch nicht. "Die erwarten wir in der kommenden Woche." Doch es ist ein düsteres Szenario, mit dem Cyprian rechnet. "Es wird noch schlimmer werden."

Im Gegensatz zu den Bundesfinanzen, die sich gegenüber Mai um 1,5 Milliarden Euro verbessern werden, müssen alle weiteren öffentliche Haushalte mit einem Minus von drei Milliarden Euro rechnen. Cyprian: "Das sind eindeutig negative Signale." Und dabei bleibt der dicke Rest bei den Städte und Gemeinden hängen. Noch für dieses Jahr summieren sich die Mindereinnahmen um eine Milliarde, 2010 um 1,1 Milliarden Euro bundesweit. Wobei es deutliche Unterschiede zwischen Ost und West gibt. Die Ost-Kommunen verzeichnen gegenüber Mai eine Verbesserung, der Westen muss bluten. So geht die Steuerschätzung im kommenden Jahr auch von einem deutlichen Rückgang bei den Gewerbesteuern aus. Den kann Cyprian im Stadtsäckel noch nicht nachvollziehen: "Wir sind noch bei unserer Marke von 14,5 Millionen Euro." Allerdings soll das komplette Minus dieser Steuern in Deutschland bei 1,8 Milliarden Euro liegen. Ein Teil wird auch auf Dormagen entfallen.

"Der Spielraum wird noch enger werden", kündigt Cyprian an. Doch die Stadt scheint gerüstet. So ist das oberste Ziel der Verwaltungsspitze mit Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann und Cyprian, "in jedem Fall die Fremdbestimmung des Etats zu vermeiden". Konkret bedeutet das nach den Worten des Kämmerers: "Wir müssen noch dringlicher sparen." Das wird vor allem zu Lasten der wünschenswerten, aber nicht unbedingt notwendigen Investitionen gehen. "Wir werden uns in den kommenden drei bis vier Jahren, in denen die Krise anhält, pro Jahr auf ein größeres Projekt beschränken."

Der Ausgleich des Etats soll laut Kämmerer mit dem Griff in die Ausgleichsrücklage gelingen. Allerdings ist auch die mit 21,6 Millionen Euro endlich. "Wenn wir diese Latte reißen, müssen wir mit einer neuen Haushaltssicherung rechnen", so Cyprian. Er wird vermutlich im ausgehenden Winter seinen Haushaltsentwurf für die 2010/11 in einem Doppel-Etat vorlegen. Darin werden die neuen Prognosen eingearbeitet sein. Cyprian: "Wenn alle vernünftig sind und keine Luftschlösser aufgebaut werden, können wir die Krise meistern."

Wenn Ende der kommenden Woche die exakten Zahlen für Dormagen vorliegen werden, wird im Rathaus spitz gerechnet und der Etatentwurf für 2010/11 aufgestellt. Entscheidend wird dabei sein, dass die Politik sich Grenzen setzt und keine teuren Wünsche äußert. "Dann kommen wir durch."

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(RP)