Dormagen Entscheidung über Bauprojekt im Rat
Dormagen · Nach einem emotionalen, gleichwohl umstrittenen Auftritt von Gastwirt Heinrich Robens entschied der Planungsausschuss, keinen Beschluss über das heiß diskutierte Bauprojekt an der Hindenburgstraße zu fassen.
Es war wohl eine der denkwürdigsten Planungsausschuss-Sitzungen in der laufenden Wahlperiode, deren Verlauf ganz anders war als vorher angenommen: Denn Heinrich Robens nutzte die obligatorische Einwohnerfragestunde zu Beginn der Sitzung zu einem fast dreiviertelstündigen Auftritt. Darin wechselten sich Vorwürfe, Klagen und Fragen in Richtung Verwaltung mit eigenen Stellungnahmen ab.
Der Gastwirt der gleichnamigen Wirtschaft in Nievenheim sieht sich durch ein Bauvorhaben in unmittelbarer Nähe in seiner Existenz gefährdet. Wohl auch deshalb ließ Ausschussvorsitzender Jakob Demming (CDU) ihn so lange agieren, obwohl er aus rein formalen Gründen längst hätte eingreifen können. Als dann die eigentliche Beratung anstand, meldete Michael Koch für die FDP Beratungsbedarf an. Mit der Konsequenz, dass Diskussion und Entscheidung auf die Stadtrat-Sitzung am 10. Dezember vertagt wurden.
Der Streitpunkt sind sechs drei stehende zweigeschossige Atriumhäuser, die eine Nievenheimerin auf einer Fläche zwischen den Straßen Am Krausberg und Hindenburgstraße bauen will — in unmittelbarer Nachbarschaft der Traditionsgaststätte. Das Vorhaben wurde bereits im vergangenen Jahr planerisch angeschoben. Im Frühjahr und Sommer spitzte sich der Streit um die Bebauung zu. In der damaligen Sitzung des Planungsausschuss bezeichnete Hans-Joachim Woitzik, Fraktionsvorsitzender des Zentrums, die Planung als "Sargnagel" für die Gaststätte Robens.
Die Düsseldorfer Anwaltskanzlei Bortloff, von den Eheleuten Robens engagiert, erhob erhebliche Bedenken, weil die Inhaber der Gaststätte mit lärmeinschränkenden Maßnahmen durch die Ordnungsbehörden rechnen müssten. Viele Nievenheimer Vereine solidarisierten sich mit dem Gastronomen Heinrich Robens. der in Nievenheim den einzigen Saal betreibt, der als Versammlungsstätte genutzt wird. In einem Gespräch mit den Vereinen im Juli drang Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann mit seiner Zusicherung, dass "niemand bei der Verwaltung oder im Stadtrat die Absicht hat, den Fortbestand der Traditionsgaststätte zu gefährden", nicht durch. Der Streit eskalierte auch verbal, als Gastwirt Robens Bürgermeister Hoffmann "Heuchelei" und Trickserei" vorwarf. Der vermutete das Zentrum als Anstifter des scharfen Briefverkehrs. Inzwischen zeigte auch die SPD Verständnis für die Sorgen des Wirtes.
Der FDP sind zwischenzeitlich Zweifel gekommen, "obwohl wir grundsätzlich für eine Innenverdichtung sind", so Michael Koch. Aber es gäbe viele offene Fragen rund um die Themen Lärmemissionen, Abstände, rechtliche Bewertungen - die sollen erst einmal von der Verwaltung beantwortet werden. Robens Anwalt Bortloff kritisierte falsche Annahmen, die dem schalltechnischen Gutachten zu Grunde liegen. Die führte Heinrich Robens gestern in vielen, langen Sätzen auch aus.
Angesichts der hohen Emotionalität des Themas waren alle Fraktionen mit einer Vertagung einverstanden — nur wohin? Aus Sicht von Dr. Dietrich Krueger (BfD) und Hans-Joachim Woitzik konnte das nur die nächste Sitzung des Planungsausschusses im neuen Jahr sein: "Wir sind der Fachausschuss, alles andere wäre feige." Doch CDU und FDP setzten mit ihrer knappen Mehrheit den Rat durch — der kürzere Weg, um das Vorhaben durchzubringen.
