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Dormagen: Stadt ruft Geld für „Gute Schule“ ab

Förderprogramm in Dormagen : Stadt ruft Geld für „Gute Schule“ ab

Untersuchung der kommunalen Spitzenverbände. Stadt beantragt eine Million Euro.

Die kommunalen Spitzenverbände in NRW sind überzeugt, dass die Kommunen alle Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“ fristgerecht abrufen werden. „Die Kommunen nutzen das Programm, um Schulen zu sanieren und zu modernisieren sowie für den Ausbau der digitalen Schulinfrastruktur in NRW“, machten die Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy (Städtetag), Martin Klein (Landkreistag) und Bernd Jürgen Schneider (Städte- und Gemeindebund) am Dienstag deutlich. „Ein erheblicher Teil der Mittel ist bereits für konkrete Maßnahmen verplant, der Abruf der Mittel erfolgt aber schrittweise.“ Zuletzt gab es immer wieder Nachrichten, wonach Kommunen Mittel aus diesem Programm verfallen ließen. Der Schulausschuss der Stadt Dormagen hat im März Beschlüsse gefasst, wonach für das erste Antragsjahr 1,063 Millionen Euro verwendet werden, und die Verwaltung beauftragt, diese Mittel bei der NRW Bank abzurufen.

Das Finanzministerium NRW hat  über den Stand des Mittelabrufs zum 31. Mai veröffentlicht. Danach haben die Städte, Kreise und Gemeinden in den ersten 17 Monaten des Programms 289 Millionen Euro der zur Verfügung gestellten Mittel abgerufen. Sie müssen bis zum Jahresende 2018 zumindest die für 2017 vorgesehenen Beträge - 500 Millionen von insgesamt zwei Milliarden Euro - abrufen, damit diese Gelder nicht verfallen. Die kommunalen Spitzenverbände haben eine Erhebung gestartet, um zu ermitteln, wie sich der genaue Planungsstand in Nordrhein-Westfalen derzeit darstellt. Mit Ergebnissen wird im Sommers gerechnet. „Nach ersten Rückmeldungen aus den Kommunen können wir davon ausgehen, dass die Gelder pünktlich zum Jahresende 2018 abgerufen werden“, sagten die Hauptgeschäftsführer Dedy, Klein und Schneider.

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Für die gut eine Million Euro soll in diesem Jahr in Dormagen jeder Schulstandort folgende Ausstattung erhalten:  ein Active Panel, festmoniert und mit schwenkbaren Tafel-Flügeln oder mobil;  einen Klassensatz mit 30 iPads;  ein bis zwei iPads für Lehrer;  ein Drucker; ein WLAN-AccessPoint. In einem zweiten Schritt, aber auch in 2018, sollen die weiterführenden Schulen jeweils eine zusätzliche Ausstattung wie oben beschrieben erhalten. Für alle Schulen sind weitere 139 WLAN-AccessPoints eingeplant. Je nach baulicher Situation könnte mit dieser Ausstattung eine flächendeckende WLAN-Versorgung erreicht werden.

(schum)