Mitbestimmung für Dormagener SPD-Fraktion fordert einen Bürgerhaushalt

Dormagen · Neue Stadtfeste, kreative Stadtverschönerung oder zusätzliche Wegweiser: über all diese Dingen könnten die Bürger der Stadt Dormagen eventuell ab kommendem Jahr mitbestimmen, denn die SPD-Fraktion plant in Dormagen die Einführung eines Bürgerhaushaltes.

 SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Dries. 

SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Dries. 

Foto: Georg Salzburg (salz)

Die Möglichkeit engagierter Bürger sich an der städtischen Haushaltsplanung zu beteiligen und ihre Ideen und Anregungen umzusetzen, stehen im Fokus eines Bürgerhaushaltes. Ab dem Jahr 2022 soll dieser laut SPD im Etat der Stadt Dormagen festgeschrieben werden.

„Die Dormagener und Dormagenerinnen sollen mit der Einrichtung eines Bürgerhaushaltes mehr Mitbestimmung erhalten und durch ihre Vorschläge für einzelne Maßnahmen, Projekte und Ideen Einfluss auf die Verwendung öffentlicher Gelder in bestimmten Bereichen nehmen können“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Dries. „Mitmischen beim Bürgerhaushalt bedeutet ganz konkret, die zukünftige Entwicklung von Dormagen mitzubestimmen und auch ein Gefühl dafür zu bekommen, wie Abwägungen getroffen werden. Die eingereichten Vorschläge müssen von allgemeinem Interesse sein und zunächst auf Umsetzbarkeit und Folgekosten geprüft werden“, so der finanzpolitische Sprecher der SPD, Martin Voigt. Am Ende können die Dormagener darüber abstimmen, welches Projekt oder auch welche Ideen dann aus dem Bürgerhaushalt finanziert werden. Nach den Vorstellungen der SPD sollten für einen Dormagener Bürgerhaushalt bis zu 100.000 Euro pro Jahr zur Verfügung gestellt werden. Ein entsprechender Antrag wurde von der SPD-Fraktion für die nächste Ratssitzung eingereicht.

(kiba)
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