Livetalk mit Bürgermeister Dormagens Schuldenberg liegt jetzt bei 286 Millionen Euro

Dormagen · Warum ist Monheim so viel besser als Dormagen? Eine von etlichen Fragen, die am Mittwochabend bei „Facebook live“ gestellt wurden.

“Facebook live“ wird aus dem Rathaus gestreamt.

“Facebook live“ wird aus dem Rathaus gestreamt.

Foto: Hammer, Linda (lh)

Dort hatte Bürgermeister Erik Lierenfeld dieses Mal seinen Kollegen, den Beigeordneten und Kämmerer Torsten Spillmann zu Gast. Es ging um Haushalt, Finanzen und Sparkonzepte, interessierte Dormagener und Dormagenerinnen konnte sich einschalten und Fragen stellen. Klar ist, die Lage ist extrem schwierig, nur durch Einsparungen und Steuererhöhungen ist es möglich, in diesem Jahr einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt zu erreichen – so die Botschaft der Verwaltung.

Nach den derzeit in den Fraktionen laufenden Haushaltsberatungen soll der Stadtrat die Erhöhung der Grundsteuern, der Gewerbesteuer, der Hundesteuer und der Zweitwohnungssteuer beschließen. Bei der Gewerbesteuer soll es einen kräftigen Sprung nach oben geben, wodurch es Fragen, ob das denn nicht zu viel sei und den Standort Dormagen für ansiedlungswillige Unternehmen im Vergleich beispielsweise zu Monheim uninteressant mache? Lierenfeld wiederholte in dem Kontext seine Kritik an Unternehmen, „die in Dormagen ansässig sind, die Infrastruktur nutzen, aber ihre Gewinne in Monheim versteuern.“ Zeitweise habe das Gewerbesteueraufkommen in der Nachbarstadt gegenüber Dormagen das Zehnfache betragen, eine „Kannibalisierung“, so Lierenfeld. Kämmerer Spillmann betonte, dass es für Unternehmen mit Blick auf die Mitarbeiter auch wichtige weiche Faktoren gebe, wie Wohnumfeld, Kitaplätze, Kulturleben.

Wie ist die Finanzsituation? Der kreditfinanzierte Schuldenberg der Stadt ist auf 286 Millionen Euro gestiegen. Aktuell gibt es ein Delta im Haushalt von 14 Millionen Euro, dass es zu schließen gelte. „Die Wirtschafts- und Energiekrise sind die Kostentreiber“, so Spillmann. Die Möglichkeit für Kommunen, Kosten in einen Nebenhaushalt auszulagern, bezeichnete Lierenfeld als „Freibrief, um Schulden zu machen“.

(schum)