Knöllchen in Stürzelberg Über 500 „Falschparker“ angezeigt
Stürzelberg · Der Anwohner Thomas Hausmann will eine freie Zufahrt auf die Schulstraße in Stürzelberg. Er sieht die Stadt Dormagen in der Pflicht. Die ahndet nur konkrete Fälle einer Behinderung.
Weit über 500 gestellte Anzeigen, drei Dienstaufsichtsbeschwerden, zwei Polizeieinsätze – und das alles in rund zwei Jahren: In diesen Zahlen lässt sich der Knöllchen-Streit an der Schulstraße zusammenfassen. Anwohner Thomas Hausmann steht dazu: Er fotografiert aus seiner Sicht falsch abgestellte Fahrzeuge auf der schmalen Straße und schickt die Fotos direkt an die Stadt. Sein Ziel: Er will eine freie Zufahrt zu seiner Auffahrt – ohne groß rangieren zu müssen.
Bisher habe sich allerdings nicht viel getan. „Die Zufahrt wird immer wieder blockiert, vor allem abends und an den Wochenenden“, sagt Hausmann, der der Stadtverwaltung mehrfach pro Monat ganze Anzeigen-Pakete per Mail schickt. Das wilde Parken auf der ohnehin schmalen Schulstraße müsse rasch ein Ende haben, zumal viele Nachbarn ihre Auffahrten gar nicht zum Parken nutzten. Er ist sich sicher: Einige Nachbarn parken extra auf der Straße. Hausmann streitet einen Nachbarschaftsstreit nicht ab. Das Problem offen anzusprechen, haben Hausmann und seine Lebensgefährtin aufgegeben: Den genauen Aufzeichnungen Hausmanns zufolge hat er mehrere Fahrzeuge bereits über 50 Mal aufgeschrieben.
Thomas Hausmann und seine Lebensgefährtin sehen die Stadt in der Pflicht: Die Verwaltung soll das aus ihrer Sicht auf weiten Teilen der Straße geltende Parkverbot durchsetzen und dafür sorgen, dass die Zufahrten frei bleiben. „Wir wollen ungehinderte Ausfahrt“, betont Hausmann: Die Straße sei an den meisten Stellen unter 4,85 Meter breit. Damit gelte dort Parkverbot. Und tatsächlich: Das bestätigt Erster Beigeordneter und Ordnungsdezernent Robert Krumbein. „Rein formal gesehen dürfte bei der Fahrbahnbreite dort niemand parken.“ Allerdings macht Krumbein auf den Ermessensspielraum der Behörde aufmerksam: „Wir ahnden nur im konkreten Fall einer Behinderung.“ Die Stadt drückt also häufig ein Auge zu, sofern Fahrer ihre Autos so parken, dass keine Zufahrten behindert werden und auch größere Wagen durchkommen. Anwohner sollten jedoch nicht „die Ortspolizei für die Schulstraße spielen“.
Die Situation auf der sehr engen Schulstraße habe sich Krumbein ebenso wie Ordnungsamtsmitarbeiter selbst angeschaut. „Unsere Kontrolleure sind dort immer wieder im Einsatz“, erklärt der Ordnungsdezernent und betont, dass EGN und Feuerwehr bei Tests mit ihren Müll- und ihren Löschfahrzeugen „sehr wohl, allerdings unter Inanspruchnahme des gegenüberliegenden Bürgersteigs, durchkommen“.
Inwiefern Falschparker den Verkehr auf der Schulstraße behindern, dürfte sich in vielen Fällen nicht einfach klären lassen. Um seine Auffahrt vorwärts befahren zu können, muss Hausmann jedenfalls in einem etwas größeren Bogen ausscheren. „Wenn jemand gegenüber parkt, ist das unmöglich.“ Weil er kein Handeln der Stadt erkennt, hat er nach der 400. Anzeige die erste Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Mitarbeiter des Ordnungsamtes an Bürgermeister Erik Lierenfeld gestellt. Zwei weitere Beschwerden über Lierenfeld an den Landrat folgten, die dieser laut Krumbein mit Hinweis auf den Ermessensspielraum zurückgewiesen habe. Thomas Hausmann spielt mit dem Gedanken, eine weitere Beschwerde zu schreiben – dann an die Bezirksregierung.
