Dormagen Dormagen erhält 1,2 Millionen Euro mehr vom Land
Dormagen · Robert Krumbein nahm die gestrige Nachricht aus Düsseldorf gerne auf: "Das ist wirklich erfreulich", kommentierte der neue Erste Beigeordnete der Stadt die Zuweisung durch das Land. Die fällt nämlich deutlich höher aus als es Kämmererin Tanja Gaspers in ihrem Etatentwurf vorgesehen hat: Demnach erhält die Stadt etwa 1,2 Millionen Euro mehr als veranschlagt. "Ein Ergebnis der Riesen-Steuereinnahmen des Landesfinanzministers", so Krumbein. Kämmerin Gaspers hatte beim Einbringen des Etatentwurfs ein Plus von 740.000 Euro vorgelegt und die vorzeitige Beendigung des Haushaltssicherungskonzepts angekündigt.
Bei den Schlüsselzuweisungen für Kommunen mit geringer Steuerkraft erhält Dormagen eine Million Euro mehr, bei der Investitionspauschale 160.000 Euro mehr als geplant. Demnach wäre der Etat 2016 klar ausgeglichen. Aber angesichts der unklaren Entwicklung der Flüchtlingszahlen ist auch die mögliche finanzielle Belastung der Stadt noch ungewiss. Laut Krumbein wird die Stadt heute ein aktuelles Zahlentableau erarbeiten, das den beiden großen Fraktionen CDU und SPD für deren Haushaltsklausuren am Wochenende zur Verfügung gestellt wird. Gleiches gelte auch für die Haushaltsberatungen aller Fraktionen in der Sitzung des Hauptausschusses am 27. November.
Insgesamt erhält die Stadt Dormagen Zuweisungen in einer Höhe von 17,3 Millionen Euro. Das sind nach Angaben des auch für Dormagen zuständigen SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Thiel, der gestern die aktuellen Zahlen aus Düsseldorf mitbrachte, 12,6 Prozent oder 1,95 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Grevenbroich, so Thiel, erhalte 4,4 Millionen Euro mehr (6,5 Prozent) und Rommerskirchen 980.000 Euro (plus 4,2 Prozent). "Die gute Entwicklung der Einkommen- und Gewerbesteuer ist ein gutes Signal für die Städte und Gemeinden und auch der Grund, warum Schlüsselzuweisungen in steuerstarken Städten auslaufen", so der Abgeordnete.
