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Dormagen: Dormagen: 90 Millionen sparen

Dormagen : Dormagen: 90 Millionen sparen

Auf die Dormagener kommen harte Zeiten zu: Der Kämmerer erarbeitet ein Haushaltssicherungskonzept, mit dem binnen zehn Jahren 90 Millionen Euro gespart werden müssen. Folge: Einsparungen und Kürzungen.

Die städtische Finanzlage ist schlecht. Kämmerer Kai Uffelmann hat eine Haushaltssperre veranlasst und er bereitet ein Haushaltssicherungskonzept vor. Der Stadt droht, finanzwirtschaftlich unter die Kontrolle des Rhein-Kreises Neuss als Aufsichtsbehörde zu geraten. Wir erklären, wie die genaue Situation ist und was noch passiert.

Die Ausgangslage Die Stadt kann aus eigener Kraft ihren Haushalt nach Einnahmen und Ausgaben nicht ausgleichen. Das Defizit beträgt in den kommenden zehn Jahren jährlich neun Millionen Euro — gesamt 90 Millionen Euro, die eingespart werden müssen. Die Ausgleichsrücklage (eine einmalig gebildete, fiktive Größe zum Ausgleich von Fehlbeträgen) schrumpft von ursprünglich 21 Millionen Euro auf null Euro Ende des Jahres. Parallel dazu ist der Ertrag aus der Gewerbesteuer so gut wie nie — 23 Millionen Euro. Uffelmann: "Die Ertragslage der Stadt ist gut, sie reicht aber nicht, um die Aufwendungen zu bezahlen."

Haushaltssperre Der Kämmerer hat angeordnet, dass jede Ausgabe über seinen Schreibtisch geht. Erfüllt werden zunächst nur Ausgaben, die sich aus vertraglichen Verpflichtungen ergeben und solche, zu denen die Stadt per Gesetz verpflichtet ist.

Einstellungsstopp Zurzeit wird kein neues Personal im Rathaus eingestellt und es gilt für zwölf Monate eine Wiederbesetzungssperre für frei werdende Stellen.

Doppelhaushalt Dormagen hat erneut einen Haushalt für gleich zwei Jahre verabschiedet. "Damit werden viele Verfahrensgänge und Beratungen vereinfacht", so Uffelmann.

Haushaltssicherungskonzept Weil die Stadt absehbar in den Jahren 2013 und 2014 mehr als fünf Prozent ihres Vermögens in den Haushalt überführt (über sieben Millionen Euro) ist sie verpflichtet, ein Haushaltssicherungskonzept aufzulegen. Sie muss darlegen, wie sie den Haushalt ausgleichen will. "Dieses Ziel soll spätestens 2024 erreicht werden", sagt der Kämmerer.

Vorläufige Haushaltsführung Da zurzeit noch kein Haushaltssicherungskonzept vorliegt, ist die Haushaltssperre notwendig und müssen größere Ausgaben vom Landrat genehmigt werden. Dormagen darf keine Kredite aufnehmen und keine Investitionen vornehmen.

Was jetzt passiert Alle Aufgaben und Ausgaben kommen auf den Prüfstand. Um 90 Millionen Euro einsparen zu können, wird es zu großen Einschnitten kommen müssen. Werden in zehn Jahren noch Grundschulen, Kitas oder Sportplätze in allen Ortsteilen benötigt? Oder drei Bäder? Aber auch Leistungen der Stadt werden zurückgefahren werden müssen. Uffelmann: "Der Bürger wird Einschnitte in vielen Lebensbereichen spüren. Die Stadt wird nicht mehr überall alles anbieten können."

(NGZ/rl)