Dormagen Die Fünf-Minuten-Ratssitzung
Dormagen · Der linke Flügel blieb am Donnerstag leer im Haus für Horrem, nur die Namenskärtchen wiesen darauf hin, wer normalerweise dort sitzt. Geschlossen blieb die Jamaika-Koalition der Ratsstizung wie angekündigt fern.
Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann zählte 17 anwesende Ratsmitglieder und erklärte die Sitzung für beschlussunfähig.
Hoffmann verlies wortlos den Raum. SPD-Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt kommentierte: "Dass ein Schauspiel daraus wird, hat nichts mit Demokratie zu tun." Die SPD zeigte sich verschnupft, über die Entscheidung der Jamaika-Koalition, nicht zur Ratssitzung zu erscheinen.
"Für dringend beratungsbedürftig halten wir insbesondere die Gesamtentwicklung des Stadtteils Hackenbroich, die Einsparbeschlüsse des Kultur- und Sportbetriebs Dormagen im Zusammenhang mit den Ergebnissen des Berichtes der Gemeindeprüfungsanstalt", so Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt.
Außerdem für wichtig erachtete die Opposition eine Debatte über die verbesserte Finanzsituation der Stadt durch die von der Landesregierung geplante Aufstockung der Kommunalfinanzen und die Erstattung der zu wenig gezahlten Wohngeldzuschüsse an den Rhein-Kreis Neuss.
Schmitt beantragte am Donnerstag bereits die nächste Ratssitzung mit der gleichen Tagesordnung.
