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Bijan Djir-Sarai: "Die FDP holt mehr als acht Prozent"

Bijan Djir-Sarai : "Die FDP holt mehr als acht Prozent"

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Bijan Djir-Sarai spricht über das Umfragetief seiner Partei, ob er auf einen Verbleib der Liberalen im Bundestag wetten würde und warum er Druck auf die Landesregierung ausüben will.

Herr Djir-Sarai, spüren Sie eigentlich dieser Tage so etwas wie den Berlin-Abschiedsblues und denken schon einmal über die Auflösung Ihres Haushalts in der Bundeshauptstadt nach?

Djir-Sarai Nein, wieso sollte ich? Ich komme immer gerne in den Rhein-Kreis Neuss und in meine Heimat Grevenbroich. Aber ich fühle mich auch in Berlin pudelwohl und habe für die nächste Legislaturperiode noch viel vor.

Je nach Umfrage liegt die FDP aber zurzeit nur zwischen zwei und vier Prozent. Das reicht nicht, um erneut in den Bundestag einzuziehen.

Djir-Sarai Ich sehe die Umfrageergebnisse ganz entspannt. Drei Wochen vor der NRW-Landtagswahl im vergangenen Jahr hat man uns in Umfragen auch mit zwei Prozent als chancenlos eingestuft. Das Ergebnis ist bekannt: Wir haben 8,6 Prozent geholt. Daran werden wir anknüpfen. Ich bin überzeugt, dass wir auch bei der Bundestagswahl mehr als acht Prozent holen.

Dennoch: Bis zur Bundestagswahl sind es noch rund neun Monate. Für die Liberalen könnte es eine schwierige Geburt werden. Wie ist die Stimmung an der Basis im Rhein-Kreis?

Djir-Sarai Unsere Mitglieder sind hochmotiviert. Daran ändern auch schlechte Umfrageergebnisse nichts. Wahljahre sind immer besonders spannende Jahre. Die FDP hat in den vergangenen Jahren bewiesen, dass sie Wahlkampf kann. Wir werden die Ergebnisse unserer Regierungsarbeit in den Vordergrund stellen und damit punkten.

Ein Beispiel bitte.

Djir-Sarai Ein Hauptthema wird im Wahlkampf die Geld- und Wirtschaftspolitik sein. Da ist Deutschland ebenso wie der Rhein-Kreis Neuss sehr gut aufgestellt — auch dank der Arbeit der FDP. Das werden wir betonen.

Das heißt, Sie würden wetten: Im September ziehen die FDP und ihr Grevenbroicher Abgeordneter Bijan Djir-Sarai über Platz sieben der NRW-Landesliste der Liberalen erneut in den Bundestag ein. Was wäre Ihr Wetteinsatz?

Djir-Sarai Eine solche Wette wäre meinem Gegenüber nicht fair. Ich bin überzeugt, dass es so kommt und würde sie gewinnen. Wenn schon, dann wette ich lieber unter Freunden mal auf ein Fußball-Ergebnis. Gerne auch, wenn es um meinen Lieblingsverein Fortuna Düsseldorf geht. Ein großer Freund von Wetten bin ich allerdings nicht.

Die steigenden Sozialausgaben belasten den kommunalen Haushalt immens. Wie können Sie Druck auf die Landesregierung ausüben, damit diese die Kommunen besser unterstützt?

Djir-Sarai Die Sozialausgaben stellen mehr als die Hälfte der Ausgaben im Kreishaushalt. Das können die Kommunen nicht alleine stemmen. Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, die Kommunen finanziell zu entlasten. Aber die NRW-Landesregierung muss diese Entlastungen auch weitergeben. Da hatte das Land bislang klebrige Hände. Wir werden Rot-Grün da verstärkt in die Pflicht nehmen. Außerdem muss die Landesregierung ihre massive Schuldenpolitik stoppen.

Die Stadt Dormagen ist dringend auf die Ausweisung neuer Gewerbegebiete angewiesen. Denn erst mit mehr Gewerbesteuereinnahmen geht das Haushaltssicherungskonzept auf. Die Bezirksregierung sperrt sich noch. Wie können Sie dabei helfen?

Djir-Sarai Die Bezirksregierung hat klare Entscheidungskriterien, muss sich aber um Dormagen jetzt zeitnah kümmern. Dormagen braucht dringend mehr Gewerbe, vor allem größere, zusammenhängende Gebiete. Ansonsten: So wünschenswert weitere Gewerbegebiete auch wären — die Politik vor Ort muss auch Alternativen entwickeln.

ANDREAS BUCHBAUER FÜHRTE DAS GESPRÄCH.

(NGZ/rl)