Deichverband Dormagen/Zons Streit um Stimmrecht vor der Erbentagswahl
Dormagen · Am Sonntag, 16. Juni, wird der 14-köpfige Erbentag, das Spitzen-Gremium des Deichverbands Dormagen/Zons, neu gewählt. Die 5000 Zwangsmitglieder können mehr als 20 Kandidaten wählen. Am Donnerstag entbrannte Streit darüber, ob bei Eigentümer-Gemeinschaften alle Teil-Eigentümer einzeln oder nur mit einer Stimme mitwählen dürfen.
Die Satzung sieht letzteres vor, was aber dem Gerechtigkeitsgefühl widerspreche, so der Erbentag. Denn im Fall einer Zonser Eigentümer-Gemeinschaft haben 100 Zwangsmitglieder nur eine gemeinsame Stimme. Daher entschied der Erbentag, dass die Mitglieder alle wählen dürfen. Nun sieht es so aus, dass sie doch nicht einzeln wählen dürfen, wie Deichgräf Joachim Fischer am Freitag auf Nachfrage erklärte: „Nach Rücksprache mit der Bezirksregierung, die dieses Vorgehen nicht für rechtens hält, muss entsprechend unserer Satzung, die im Einklang mit dem Wasserverbandsgesetz steht, vorgegangen werden. Dort steht auch in der neuen Satzung, dass gemeinsame Eigentümer ihre Stimme nur einheitlich angeben können.“ Bezahlen, aber nicht mitstimmen – das sei den Betroffenen aber nur schwer zu vermitteln, sagte auch Fischer: „Das müssen wir ändern.“ Weiterer Bericht folgt.
