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Deichverband Dormagen/Zons: Deichsanierung am Scheideweg

Verband Dormagen/Zons : Die Deichsanierung steht am Scheideweg

Gibt es eine fristgerechte Abgabe der Genehmigungsplanung für die mehr als 111 Millionen teure Deichsanierung zum Ende des Monats oder entscheidet sich das Spitzengremium des Deichverbandes Dormagen/Zons dagegen?

Darum geht es bei einer kurzfristig einberufenen Sitzung des Erbentags am Donnerstag, 6. Juni, ab 17.15 Uhr im Feuerwehrgerätehaus Zons. Wie in den vergangenen Monaten oft diskutiert, will der Erbentag mehrheitlich die Planung ohne die beiden Abschnitte 8 und 9 – wegen des nicht geklärten „Deichverantwortlichen“ für das GEA-Gelände bei uct und Fragen zur Leitdeich-Sanierung – abgeben, wohingegen die Bezirksregierung auf einer kompletten Abgabe besteht. Während einige Erbentagsmitglieder befürchten, nach der Abgabe nichts mehr ändern zu können, habe die Bezirksregierung Düsseldorf genau diese Möglichkeit schriftlich zugesagt, wie Deichgräf Joachim Fischer auf Nachfrage bestätigt. Der Erbentag befürchtet jedoch, dass bei später eingereichten Änderungen das Planfeststellungsverfahren von Anfang an neu begonnen werden müsse, wenn sie nicht die „Identität“ des Verwahrens wahren würden, wie ein Mitglied eine Verfahrensvorschrift zitierte. Dazu hat die Bezirksregierung laut Deichgräf ausgeführt, dass sich dadurch nichts ändere: „Selbst wenn die Änderungen zu einem neuen Anhörungsverfahren führen sollten, bleibt es bei der Betrachtung, dass es sich um ein Änderungsverfahren handelt. Dies ist im Sinne des Fahrplanes und der gewährten Zuwendung.“ Da die Bezirksregierung Änderungen für möglich erklärt hat, wird Deichgräf Fischer erneut beantragen, den „Antrag auf Genehmigung mit der vorliegenden vertragstauglichen Genehmigungsplanung“ einzureichen.

Zur Erbentagswahl am 16. Juni wird am Mittwoch auch über Beteiligung von Eigentümergemeinschaften beraten. Die Satzung sehe vor, dass bei Teileigentum nur einer abstimmen kann, der von allen dazu autorisiert wurde. Das hat zu Protesten einiger Zwangsmitglieder geführt, die einzeln stimmen wollen.

(cw-)