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Dormagen: Das sind die Schulden der Stadt

Dormagen : Das sind die Schulden der Stadt

Die Stadt ist ein Konstrukt von Gesellschaften, die sich um Energie, Verkehr, Bau oder Soziales kümmern. Die NGZ zeigt, welche Schulden wo gemacht werden und fragt: Besteht in manchen Bereichen noch Einsparpotenzial?

Kämmerer Kai Uffelmann sah zuletzt öfter rot — jedenfalls wenn er auf die prognostizierten Haushaltszahlen der Stadt blickte. Defizitbeträge im achtstelligen Bereich häufen sich an. Doch in welchen Gesellschaften im Konzern Stadt werden sie verbucht? Und wer sind die größten Verlust- oder Gewinnbringer?

Wie in vielen Städten werden die verlustreichen Sparten Bäder und Öffentlicher Personennahverkehr (SVGD) mit den Gewinnen der Energieversorgung (evd) verrechnet. Unterm Strich bleibt immer noch ein Minus.

Im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs, unter dem evd und SVGD organisiert sind, wird eine planmäßige Verlustabdeckung von 1,175 Millionen Euro für die SVGD ausgewiesen. Dennoch hat der so genannte steuerliche Querverbund nicht nur aus Sicht der Stadt große Vorteile: "Ohne diese Verrechnung müsste mehr Geld über Umlageverfahren an Kreis und Landschaftsverband Rheinland abgeführt werden", sagt CDU-Fraktionschef Wiljo Wimmer.

Ein dichtes Busnetz und der Betrieb der Bäder wären ohne dieses Prinzip gar nicht möglich. Eine weitere verlustreiche Gesellschaft sind etwa die Technischen Betriebe, die sich um die teure städtische Infrastruktur kümmern. Immerhin: Der Schuldenstand der Stadt hat sich zum Stichtag 31. Dezember 2011 kaum geändert, er ist sogar leicht gesunken: Als kurzfristige Verbindlichkeiten weist die Bilanz 21,590 Millionen Euro aus (2010: 22,306 Millionen Euro); die langfristigen Schulden belaufen sich auf 68,846 Millionen Euro (2010: 69,771 Millionen Euro).

Bleibt die Frage: Besteht in den städtischen Gesellschaften Einsparpotenzial — und wenn ja, wo?

Wie schon während der Haushaltsberatungen wollen die Chefs der großen Ratsfraktionen die Stadt nicht kaputt sparen. "Wir müssen uns über die Art und Weise, wie die Stadt ihre Pflichtaufgaben erfüllt, Gedanken machen", sagt Wiljo Wimmer (CDU). Er meine damit etwa die Personalausstattung oder die Grundsicherung ("wie groß und teuer darf eine Wohnung sein?"). Sein SPD-Pendant Bernhard Schmitt sieht auch keine konkreten Sparmöglichkeiten. Seine Fraktion stehe aber für neuerliche Gespräche zur Verfügung.

Karlheinz Meyer (FDP) will die Strukturen der Verwaltung auf den Prüfstand stellen und Kämmerer Kai Uffelmann interkommunale Gesellschaften — zum Beispiel im Bereich der Musikschule oder Sportflächen — nicht ausschließen.

Dietrich Krueger, Fraktionsvorsitzender der Bürger für Dormagen (BfD), geht da rigider zur Sache. Er stellt den Betrieb des Bauhofs und gar des Bauamts in Frage. Auch den steuerlichen Querverbund beurteilt Krueger zwar grundsätzlich positiv, aber: "Die SVGD kann Schulden machen, die die Stadt nicht machen darf."

(NGZ/rl)