Dormagen in der Corona-Krise CDU - Beiträge sollen erstattet oder ausgesetzt werden
Dormagen · Die CDU will Familien entlasten, die in der Corona-Krise finanzielle Engpässe erleben.
Daher haben sie einen Antrag formuliert, worin Bürgermeister Erik Lierenfeld aufgefordert wird, zusammen mit der Verwaltung zu prüfen, inwiefern Beiträge zur Kindertagesbetreuung, zur Betreuung im offenen Ganztag (OGS), der Musikschule, der VHS oder anderer Einrichtungen, die Beiträge auf der Grundlage einer städtischen Satzung erheben, ausgesetzt bzw. erstattet werden können. Das soll für die Zeit gelten, in der diese Einrichtungen aufgrund der Corona-Krise ihre Angebote nicht machen können und Nutzer keine Sonder- oder Notangebote dieser Einrichtungen wahrnehmen.
In der aktuellen Coronakrise haben die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung, der Betreuung im offenen Ganztag, der Musikschule, der VHS und andere auf der Grundlage behördlicher Auflagen zur Eindämmung des Corona Virus geschlossen und ist eine Betreuung nur unter bestimmten Bedingungen möglich. „Viele Familien sind dadurch vor hohe Herausforderungen gestellt“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Kai Weber. „In vielen Fällen ist durch behördliche Maßnahmen die normale Erwerbstätigkeit eingeschränkt und/oder die Kinderbetreuung erfordert eine Einschränkung der beruflichen Tätigkeit, sodass es zu Einkommenseinbußen kommt.“
Um die Familien in dieser Situation nicht allein zu lassen und die Auswirkungen der Einschränkungen abzumildern, sollte aus Sicher der CDU eine Beitragserhebung für die Dauer der Schließungs-Maßnahmen ausgesetzt werden bzw. eine Rückerstattung bereits geleisteter Beiträge erfolgen.
Mit Blick auf die Kitabeiträge setzt Bürgermeister Lierenfeld auf eine kreisweit einheitliche Regelung. „Darauf haben sich die Hauptverwaltungsbeamten geeinigt.“ Im weiteren Verfahren könnte es auch individuelle Regelungen geben.
