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Bürgerdialog in Dormagen verbessern: Stadtrat bietet Gespräche an

Rathaus Dormagen : Bürgerdialog des Stadtrates geplant

Regelmäßige Gespräche mit Dormagenern: Die Politiker des Stadtrates sollen vier Mal im Jahr – in Verbindung mit Stadtfesten – vor dem Historischen Rathaus den Bürgern Rede und Antwort stehen.

Immer wieder kommen Mitglieder der Stadtverwaltung und der Politik in Kontakt mit den Bürgern, die sich über den Mängelmelder oder auf anderem Weg bei der Verwaltung oder den Ratsmitgliedern und Parteien melden. Auch zu besonderen Themen bietet die Stadt Bürgerversammlungen, Sprechstunden und Informationen an – als besondere Form des Gesprächs mit der Verwaltung wurde im September der „Dormagen-Tag“ organisiert. Auch die Parteien veranstalten Foren oder stehen – meist auf dem Rathausplatz – für Bürgerfragen zur Verfügung, so am Samstag die SPD, die mit ihrem designierten Landratskandidaten Andreas Behncke mit den Dormagenern über die Kampagne „Mit 240 Millionen lösen wir die Wohnungsnot im Kreis“ diskutierte.

Im Stadtrat am 13. Dezember (17.30 Uhr im Ratssaal im Rathaus) schlägt die Stadtverwaltung nun eine Ausweitung der Bürgerdialog-Veranstaltungen vor, um ein gemeinsames Zeichen gegen Politikverdrossenheit und für ein verstärktes demokratisches Miteinander zu setzen. Neben den Stadtteilgesprächen mit Bürgermeister Erik Lierenfeld soll eine weitere Reihe installiert werden, die sich auf den Rat in seiner Gesamtheit bezieht: Ab 2019 soll die Verwaltung „zunächst in einer einjährigen Erprobungsphase regelmäßige Bürgerdialoge des Stadtrates in Zusammenhang mit größeren Innenstadtveranstaltungen auf dem Paul-Wierich-Platz oder – wetterabhängig – im Historischen Rathaus“ organisieren, heißt es im Beschlussvorschlag. Die Bürgerdialoge finden als offene Angebote ca. viermal jährlich statt, um das Miteinander von Stadtrat und Bürgern zu stärken. Angedacht ist eine Kombination mit den City-Veranstaltungen Ostermarkt, Frühlingsfest, Michaelismarkt und Weihnachtsmarkt, z.B. jeweils samstags von 10 bis 14 Uhr, wenn in der Fußgängerzone noch der normale Geschäftsbetrieb herrscht. Der Titel der Dialogreihe könnte lauten: „Auf eine Tasse Kaffee mit dem Stadtrat“.

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Für die Anschaffung eines Pavillons, die Bewerbung der Veranstaltungen (mit Anzeigen, Flyern, Plakaten) und die freundliche Einladung der Bürger zu einer Tasse Kaffee sollen 3000 Euro für das Jahr 2019 bereitgestellt werden. „Ob danach weitere Finanzmittel erforderlich sind, hängt vom Ergebnis der Erprobung ab“, schreibt Lierenfeld in der Beratungsunterlage.

Bürgerbeteiligung und demokratische Mitwirkung sollen gefördert und ständig weiterentwickelt werden. „Ziel ist, durch transparente Willensbildungsprozesse und Entscheidungen, die frühzeitige Einbeziehung von Betroffenen und breit gefächerte Möglichkeiten der Meinungsäußerung und Mitgestaltung das demokratische Miteinander vor Ort zu stärken und zugleich einer allgemein wachsenden Politikferne und Politikverdrossenheit entgegenzuwirken“, so die Stadtverwaltung: Bürgerbeteiligung sei „ein zentraler Baustein bei der Suche nach den besten Ideen und Lösungen, der Entwicklung von gemeinsam getragenen Kompromissen (zum Beispiel bei Interessenkonflikten) und der Legitimation und Nachvollziehbarkeit von politischen Entscheidungen bis hin zu den rechtlichen Möglichkeiten der direkten Demokratie“.