Dormagen: Bürgerbegehren für zwei Bäder

Dormagen : Bürgerbegehren für zwei Bäder

Die Bürgerinitiative Bad hat das Bürgerbegehren "Zur Sanierung der Hallenschwimmbäder in Dormagen und Nievenheim" im Rathaus eingereicht. 3000 Unterschriften sind nötig, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen.

Beide Hallenbäder in Dormagen sollen erhalten bleiben und nicht zugunsten eines Neubaus in der Stadtmitte, der rund acht Millionen Euro kosten würde, geschlossen werden. Das fordert die Ende 2011 gegründete "Bürgerinitiative gegen den Bäder-Abriss in Dormagen" (BI Bad). Jetzt strengt sie ein Bürgerbegehren an, um mit Unterstützung der Dormagener einen Bürgerentscheid für den Erhalt beider Bäder herbeizuführen.

Das Nievenheimer (o.) und das Dormagener Bad sollen erhalten bleiben, fordern Kerstin Born, Michael Kallen und Elke Zaum (v.l.) von der BI Bad. Foto: Archiv/Jazyk

Dem Kämmerer übergeben

Gestern haben Kerstin Born, Elke Zaum und Michael Kallen mit einem Schreiben an Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann dem Rathaus das Bürgerbegehren "Zur Sanierung der Hallenschwimmbäder in Dormagen und Nievenheim" angezeigt. Kämmerer Kai Uffelmann nahm es entgegen.

"Wir werden es prüfen und uns mit der Initiative zusammensetzen, um ihren die Kosten für die Fortführung beider Bäder zur Verfügung zu stellen", sagte Uffelmann, für den "ein Bürgerbegehren als verschriftlichter Wille der Bürger großen Respekt verdient". Allerdings weist der Kämmerer darauf hin, dass das basisdemokratische Element unmittelbare Konsequenzen auf die Finanzen der Stadt hätte. Uffelmann hatte dem Rat ein Haushaltssicherungskonzept vorgelegt, in dem er einen Neubau empfohlen hatte.

Die BI Bad will nun 3021 Unterschriften von Dormagenern über 16 Jahre (Deutsche und EU-Bürger) sammeln — so viele wären nach den Zahlen der Kommunalwahl von 2009 nötig, um die geforderten sechs Prozent der Wahlberechtigten zu erreichen.

"Das schaffen wir", sagt Sprecherin Kerstin Born überzeugt. Ihr Mitstreiter Michael Kallen erläutert, dass durch die beiden Gutachten und ihre Interpretationen sich Unmut in der Bevölkerung breit gemacht habe: "Wir befürchten eine politische Beschlussfassung ohne belastbares Bäderkonzept". Bei eigenen Berechnungen kommt die BI Bad auf geringere Summen als den angenommenen Mittelwert von 8,8 Millionen Euro für eine Sanierung beider Bäder, wie Kallen betont: "Der Neubau ist langfristig nicht die günstigste Variante, daher wollen wir die Sanierung beider Hallenbäder den Bürgern als Alternative anbieten." Diese geringeren Kosten einer Sanierung gegenüber einem Neubau bezweifelt Kämmerer Uffelmann: "Wir sprechen bisher nur über Invest, nicht über den Betrieb."

Unterstützt wird die BI Bad vom Zentrum, wie Fraktionsvorsitzender Hans-Joachim Woitzik betonte: "Wir fordern, dass ernsthaft Alternativen zu einem Neubau berechnet werden." Er verweist auf die Stadt Höxter, in der sich Bürger erfolgreich gegen die Ratsmehrheit in einem Entscheid für die Erhaltung eines Bades ausgesprochen hatten.

(NGZ/rl)
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