Dormagen Bürgerbegehren für Bad-Erhalt kommt
Dormagen · Die IG Nievenheim strengt ein Bürgerbegehren zur "Grundsanierung und zum weiteren Betrieb des Hallenbades Nievenheim" an. Sie muss rund 3000 Unterschriften sammeln, damit es zu einem Bürgerentscheid kommen kann.
In Dormagen könnte es innerhalb von fünf Jahren zu einem dritten Bürgerentscheid kommen - und jedes Mal geht es um das Thema Bad. Reiner Blödgen, Mitglied der Interessengemeinschaft Nievenheim, hat in einem Schreiben an Bürgermeister Erik Lierenfeld angekündigt, dass er ein Bürgerbegehren startet, damit dann die Dormagener im Rahmen eines Bürgerentscheides über die Frage "Soll das Hallenbad in Nievenheim grundsaniert und weiterbetrieben werden?" abstimmen.
Erster Beigeordneter Robert Krumbein konnte gestern Mittag noch nicht den Eingang des Schreibens bestätigen. Dennoch ist das Thema bekannt, denn die Initiatoren "haben uns um einen Beratungstermin gebeten". Formal gesehen muss die Verwaltung nach Eingang eine Kostenschätzung zu der Maßnahme (Kosten für die Grundsanierung und Kosten für einen weiteren Betrieb des Bades) ermitteln. Diese Zahlen stehen dann auch auf der Unterschriftenliste. Ferner wird die Zulässigkeit der Fragestellung geprüft. Die Initiatoren benötigen die Unterschrift von sechs Prozent der Wahlberechtigten (über 16 Jahre). Das sind ungefähr 3000 Dormagener. Gelingt dies, muss der Stadtrat über das Anliegen entscheiden. Stimmt er zu, ist das Verfahren erledigt, lehnt er ab, kommt es zu einem Bürgerentscheid.
"Ich hoffe sehr, dass die Verwaltung ihrer Verpflichtung zur Prüfung der Zulässigkeit der Fragestellung und der Abgabe ihrer Kostenschätzung zügig nachkommt", sagt Reiner Blödgen."Es hängt jetzt auch ein Stück weit von den politisch Verantwortlichen ab, ob es überhaupt zu einem Bürgerbegehren und in dessen Folge gegebenenfalls zu einem Bürgerentscheid kommen muss."
Die IG sieht die Notwendigkeit des Erhalts des Bades, unter anderem als wichtiger Standortfaktor für Nievenheim, aber auch weil sie überzeugt ist, dass die Wasserfläche im künftig einzigen (neuen) Hallenbad nicht ausreichen wird. Sie bezweifelt die von der Stadt genannten Zahl für eine Sanierung des Bades in Höhe von über fünf Millionen Euro.
Im November 2012 hatte es den ersten (erfolgreichen) Bürgerentscheid zum Fortbestand der Römer-Therme gegeben. Knapp vier Monate später gab es den nächsten, in dem der Erhalt beider Hallenbäder gefordert wurde und für den es zu wenig Ja-Stimmen gab.
Nicht mehr mit dabei bei den Gegnern der Schließung des Nievenheimer Bades ist Kerstin Born. Die Mitinitiatorin des Bürgerentscheides von 2013 erklärte nach einem Treffen der IG "Rettung Hallenbad Nievenheim", dass sie und ihr Kollege Michael Kallen sich als Vorstand des Schwimmvereins SSG Nievenheim-Delrath "und auch als Privatpersonen" nicht an einem erneuten Bürgerbegehren beteiligen werden. "Wir haben in vielen Gesprächen erfahren, dass ein Großteil der Mitglieder und Bürger sich mit der Situation arrangiert hat und auch bereit ist, zum Schwimmen nach Dormagen zu fahren." Born erklärte ferner das Ende ihres politischen Engagements in der Zentrums-Fraktion.
