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Dormagen: BfD fordern neuen Haushaltsentwurf

Dormagen : BfD fordern neuen Haushaltsentwurf

Die Bürger für Dormagen (BfD) fordern von der Verwaltung, auf den Doppelhaushalt 2012/2013 zu verzichten. Kämmerer Kai Uffelmann sei erst seit ein paar Wochen im Amt und solle die Vorgaben und Termine, die zum größten Teil noch von seinem Vorgänger stammten, kurzfristig umsetzen. Das ginge nicht.

Zeit für eine entsprechende Einarbeitung habe er jedoch nicht gehabt, so BfD-Chef Dietrich Krueger: "Die Zahlen schwimmen." Die Verwaltung solle zudem einen neuen Haushaltsentwurf und einen neuen Terminplan erstellen. "Ich habe außerdem Zweifel, dass angesichts der Konjunktur die für 2013 eingeplante Gewerbesteuer tatsächlich so fließen wird", sagt Dietrich Krueger. Mit der Steuerschätzung rechnet er erst Ende November.

Die BfD-Fraktion schlägt eine Verschiebung der Haushaltsklausur vor — mindestens in den Januar. Der Jahresabschluss 2009 werde gegenwärtig von der Rechnungsprüfung bearbeitet und werde dem Rat möglicherweise noch vor dem Jahresende zur Verfügung stehen. Krueger: "Der Abschluss 2010 sicher nicht." Das allein wäre schon ein Grund für eine Verschiebung. Auch Krueger bezeichnete den Haushaltsentwurf als "Makulatur".

(NGZ)