Analyse: Bewährungsprobe für die GroKo

Analyse : Bewährungsprobe für die GroKo

Am Ende des Jahres sieht die Mehrheit im Stadtrat anders aus als noch im Januar: CDU und SPD arbeiten an Gemeinsamkeiten.

Das Dilemma der "kleinen" Fraktionen gegenüber der großen Mehrheit der Großen Koalition zitierte Grünen-Fraktionschef Tim Wallraff in seiner Haushaltsrede mit dem Spruch: "Opposition ist Mist." Gemeinsam bringen es CDU und SPD - mit der Bürgermeister-Stimme - auf 32 Stimmen gegenüber 13 der übrigen fünf Fraktionen. Das ist anders als noch zu Beginn des Jahres eine satte Mehrheit, durch die Rats-Entscheidungen nicht mehr äußerst knapp mit einer Stimme Unterschied fallen.

Für die Opposition ist das frustrierend, für die GroKo allerdings auch alles andere als ein Durchmarsch. Schließlich muss an den Gemeinsamkeiten von CDU und SPD hart gearbeitet werden, wie es sich in der Ausarbeitung der Koalitionsvereinbarung im Oktober gezeigt hat. Der städtische Haushalt war die erste Bewährungsprobe für die Große Koalition, die sie gemeistert hat: Er wurde mit ihrer Mehrheit und den beiden Stimmen von Piraten/Die Linke verabschiedet - alle anderen stimmten dagegen.

Jetzt kommt es in der Sacharbeit im Rat und in den Ausschüssen darauf an, ob die GroKo mit ihren Vorschlägen auch die anderen Fraktionen mitnehmen kann - oder ob es eine Situation von "GroKo gegen den Rest des Rates" wird.

Denn die Zeit der "wechselnden Mehrheiten", die Bürgermeister Erik Lierenfeld favorisiert, war immer dann besonders effektiv, wenn Ideen diskutiert wurden, um das Bestmögliche für Dormagen zu erreichen - und keine Partei- oder Wahlkreisinteressen im Weg standen. Dass sich nach der Bildung des so genannten bürgerlichen Bündnisses aus CDU, Zentrum und FDP viele Entscheidungen unter Mitstimmen der beiden damals noch Einzelratsmitglieder zu Kampf-Abstimmungen entwickelten, war sicher nicht förderlich für das gemeinsame Gestalten der Dormagener Zukunft. Auffällig war bei der letzten Ratssitzung das gemeinsame Abstimmen von Zentrum und der aus den Einzelratsmitgliedern neu gebildeten Fraktion FDB/Ein Herz für Dormagen.

Eine breite Mehrheit ist komfortabel, birgt allerdings auch die Gefahr, dass wichtige Themen kleingeredet oder geschoben werden, weil sie dem GroKo-Partner eben nicht passen. Für das wertschätzende Miteinander im Rat ist es auch erforderlich, die "kleinen" Fraktionen nicht ganz außen vor zu lassen.

(NGZ)