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Dormagen: Ärger um Spanienfahrt der Bürgermeister

Dormagen : Ärger um Spanienfahrt der Bürgermeister

Heute Morgen wollten sie gemeinsam die Heimreise aus dem spanischen Toro antreten. Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann (CDU) sowie seine beiden Stellvertreter Hans Sturm (CDU) und Erik Lierenfeld (SPD) waren eingeladen, die Partnerstadt Dormagens zu besuchen. Die Stellvertreter hatten ihre Mitreise aber kurzfristig abgesagt.

"Das aktuelle Hickhack in den Fraktionen hat mich dazu bewogen, nicht mitzufahren", erklärt Lierenfeld. Daraufhin hatte auch Sturm abgesagt.

Außerdem war die Dienstreise der Stellvertreter nicht genehmigt: Das Ratsbüro der Stadt hatte sich mit einem Dringlichkeitsantrag an den Fraktionsvorsitzenden der SPD, Bernhard Schmitt, gewandt. Ein solcher Antrag kommt zum Tragen, wenn das zuständige Gremium nicht mehr rechtzeitig tagt. Der Bürgermeister kann mit einem Ratsmitglied — üblicherweise dem Vorsitzenden der stärksten Oppositionsfraktion — den Sachverhalt genehmigen. Schmitt ist der Meinung, dass der Antrag am 7. Oktober im Stadtrat hätte abgehandelt werden können.

"Die Sondersitzung stand schließlich noch an. So habe ich dem Ratsbüro mitgeteilt, dass ich nicht unterschreiben werde", ergänzt er. Dann kam es zum Boykott. CDU-Fraktionsvorsitzender Wiljo Wimmer: "Der Hauptausschuss ist das Gremium für Städtepartnerschaften. Hätte Schmitt unterschrieben, wäre die Dienstreise nachträglich genehmigt worden." Der Entschluss Schmitts hat eine politische Dimension, so Wimmer: "Er bedeutet, dass Teile des Rates nicht wollen, dass die Stellvertretenden Bürgermeister fahren."

Doch sei sein Entschluss "keine Retourkutsche" gewesen so Schmitt. "Das Ganze hätte ordentlich unterschrieben werden können. Die Reise war lange geplant", so Lierenfeld. Dass Schmitt nicht unterschrieben hat, könne er absolut nachvollziehen.

(NGZ)