Reportage Am Montag: Wie Dinslakens SPD mit der Groko ringt

Reportage Am Montag: Wie Dinslakens SPD mit der Groko ringt

Regieren oder Opponieren - das ist die Frage, die Sozialdemokraten in diesen Tagen landauf, landab diskutieren. Auch die Dinslakener. Beobachtungen von einer außergewöhnlichen Versammlung im Dinslakener City-Hotel.

Dinslaken Erneuerung - das ist das Wort, das die Redner an diesem Abend gefühlt am häufigsten benutzen. Darauf, dass die Erneuerung, nach der sich die Partei ganz offenbar so sehr sehnt, just von dieser SPD-Mitliederversammlung am Freitagabend im City-Hotel ausgehen könnte, deutet allerdings auf den ersten Blick nicht viel hin. Der Saal des City-Hotels, den Dinslakener Sozialdemokraten seit Jahrzehnten für Zusammenkünfte nutzen, verströmt immer noch den etwas angestaubten Charme des vorigen Jahrhunderts. Wer in den von knapp 50 Genossen recht spärlich besetzten Stuhlreihen nach neuen Gesichtern sucht, wird kaum fündig. Dabei hat SPD-Stadtverbandschef Reinhard Wolf in seiner begrüßung doch die Tatsache, dass die Sozialdemokraten etliche neue Mitglieder aufnehmen konnten, seit sie mit sich darum ringen, ob sie nun unter einer Kanzlerin Angela Merkel in Berlin mitregieren sollen, als einen der positiven Aspekte der vergangenen Wochen ausgemacht. Der Altersschnitt an diesem Abend lässt auch nicht so ohne weiteres vermuten, dass da eine taufrische politische Kraft eine Diskussion um die Zukunft führt. Der erste Anschein freilich trügt. Diese Versammlung ist anders, als die die Beobachter sonst so von den Dinslakener Sozialdemokraten gewohnt sind. An diesem Abend jedenfalls bringen sie die Kraft zu einer lebhaften, mit großem Ernst und in großer Fairness geführten Diskussion auf, die den Eindruck erweckt, die Partei glaubt an sich und sie glaubt daran, dass sie einen Auftrag hat, für den es sich zu streiten und zu kämpfen lohnt - den Auftrag, dafür zu sorgen, dass sich die Lebensumstände der Menschen verbessern. Das ist es dann auch, was der Dinslakener SPD-Chef Wolf, bekennender Gegner einer neuerlichen großen Koalition, als Argument für die Regierungsbeteiligung seiner Partei auflistet. Im mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag stünden eine ganze Reihe von Vorhaben, die genau diesem Ziel dienten. Und überhaupt. Auch andere Gegner der Groko, die sich zu Wort melden, bestreiten das nicht. Sie stellen aber in Frage, ob das allein reicht, um sich an einer Merkel-Regierung zu beteiligen. Stefan Zimkeit, Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Oberhauen/Dinslaken, glaubt das nicht. Der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion gehört zu den nordrhein-westfälischen Spitzengenossen, die sich in einem offenen Brief klar gegen die große Koalition positioniert haben. Er denkt, dass sich die SPD nicht mit dem Hinweis auf ihre staatspolitische Verantwortung die Regierung drängen lassen sollte. "Unser staatspolitische Verantwortung", sagt er "liegt darin, ganz deutlich zu machen, dass es eine linke demokratische Alternative zur Politik von Angela Merkel gibt." Und er glaubt, dass die Chancen dafür deutlich besser sind, wenn die SPD in die Opposition geht. Der Applaus, den Zimkeit für sein Statement einsammelt, lässt zumindest für den Augenblick vermuten, dass die Groko-Gegner an diesem Abend leicht in der Überzahl sind. Beifall freilich gibt es auch für die Groko-Befürworter, wie den Bundestagsabgeordneten Dirk Vöpel, der zwar auch nicht mit Kritik an der "Kommunikationskatastrophe", die die Genossen in Berlin angerichtet hätten, spart und energisch die Erneuerung der Partei anmahnt, dann aber doch zu einem engagierten Plädoyer dafür ansetzt, dass die SPD sich an der Regierung beteiligt. Schützenhilfe bekommt er von Ratsvertreter Johannes Niggemeier, der betont, dass die SPD Gestaltungspartei sein müsse, weil die Menschen von ihr erwarteten, dass sie, wo sie die Chance dazu hat, für Verbesserungen sorgt. Mit Blick auf seine mehr als 40 Jahre währende Erfahrung mit seiner Partei zeigt sich der Vorsitzende des Ortsvereins Mitte optimistisch, dass die Dinslakener Sozialdemokraten mit einer klaren Mehrheit für die große Koalition votieren werden. Sicher scheint das nach diesem Abend allerdings nicht.

Was bleibt, ist der Eindruck von einer SPD-Basis, hin- und hergerissen, zwischen dem Wunsch Politik zu machen, die den Menschen dient und der Angst dabei in der großen Koalition unkenntlich und zerrieben zu werden.

Der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit (links) plädiert gegen einen Eintritt der Sozialdemokraten in die große Koalition, sein Genosse aus dem Bundestag Dirk Vöpel ist da ganz anderer Meinung. Foto: (3): Martin Büttner
(RP)
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