Dinslaken/Voerde/Hünxe Welche Koalition sich die Basis wünscht
Dinslaken/Voerde/Hünxe · Zur absoluten Mehrheit hat es nicht gereicht. Die Kanzlerin braucht einen Koalitionspartner. Aber welchen? Die Stimmung an der Basis.
Simon Panke, Vorsitzender des Dinslakener SPD-Orstvereins Mitte und der Jusos im Kreis Wesel, möchte seine Sozialdemokraten, daran lässt er keinen Zweifel, nicht in einer von Angela Merkel geführten Koalition sehen.
"Ich fände es spannend zu sehen, wie sich die Grünen in einer solchen Koalition abarbeiten", sagte er. Die SPD könne dann in der Opposition Kraft tanken. Panke glaubt auch nicht, dass die SPD sich aus staatspolitischer Verantwortung in eine Koalition mit der Union zwingen lassen müsse. "Diese Verantwortung können ruhig einmal andere übernehmen", findet er. Wenn sich die SPD dennoch zu einer Koalition entschließt, hofft Panke, "dass wir dann wenigstens inhaltlich so viel wie möglich herausholen".
Die vernünftigste Koalition für eine Regierungsbildung ist aus Sicht von Heinrich Neukäter eine große Koalition "Für die anstehenden Aufgaben wäre dies eine gute Lösung." Allerdings ist der Vorsitzende des Voerder CDU-Stadtverbands überzeugt, dass dies mit dem gegenwärtigen Führungspersonal der SPD schwierig werden würde — und bezieht dies besonders auf den SPD-Spitzenkandidaten Peer Steinbrück.
Auch ein Zusammengehen mit den Grünen hält Neukäter für möglich. "Ich könnte mit beiden Alternativen leben", sagt der Christdemokrat, der allerdings nicht glaubt, dass die CDU eine Minderheitenregierung durchsetzen will.
Nach Ansicht von Holger Mrosek, Fraktionsvorsitzender der Voerder Grünen, sollte seine Partei in die Opposition gehen. Er glaubt nicht, dass die Basis Schwarz-Grün tolerieren würde. Vielmehr ist er überzeugt, dass die Grünen sich mit solch einer Verbindung sogar schaden würden. Er erinnert daran: "Im Wahlkampf hat die CDU die Grünen als den Hauptgegner attackiert." Deshalb hält er nichts davon, nun Kompromisse einzugehen, nur um mitregieren zu können. Täten die Grünen dies, würden sie an Glaubwürdigkeit verlieren. Rot-Rot-Grün betrachtet Mrosek auch als Möglichkeit, doch ist er sich nicht sicher, ob eine Zusammenarbeit der drei Parteien auf Bundesebene möglich ist. "Opposition täte den Grünen gut, sie könnten sich dann auf ihre Kernthemen konzentrieren."
Von einer schwarz-grünen Allianz kann Heike Kohlhase, Fraktionschefin der Hünxer Grünen, sich nicht vorstellen, dass dies klappen würde. "Dafür sind beide Seiten zu weit voneinander entfernt und die Differenzen zu groß." Eine Zusammenarbeit würde sich äußerst schwierig gestalten. Sie geht vielmehr davon aus, dass es eine große Koalition von CDU und SPD geben wird, was für Heike Kohlhase auch das Wahrscheinlichste ist. Den Grünen empfiehlt sie, in die Opposition zu gehen, "wo die Partei sich reformieren muss — auch personell".
Eine Koalition mit der CDU kann sich Volker Marquard schwer vorstellen. Für den Vorsitzenden der Hünxer SPD liegen beide Parteien bei wichtigen Themen, wie beispielsweise dem Mindestlohn, noch zu weit auseinander. Die Linke betrachtet er nicht als Partner, obwohl er selbst keine Berührungsängste gegenüber dieser Partei habe. Doch nach Überzeugung des Sozialdemokraten geht es nicht an, vor der Wahl zu sagen, eine Koalition mit der Partei Die Linke sei ausgeschlossen, und nach der Wahl dann doch ein Bündnis abzuschließen.
