Dinslaken Vorwurf der Kompetenzüberschreitung
Dinslaken · Lilo Wallerich und Birgit Emmerich rechtfertigen den Ausschluss von Niklas Graf und Martin Tenbieg aus der Fraktion der Dinslakener Grünen. Die beiden Ratsmandate der Frauen zurückzufordern, sehen diese als unverhältnismäßig an.
Das Bild, das die Dinslakener Grünen in der Öffentlichkeit abgeben, ist geprägt von internen Streitigkeiten. Zu Beginn dieser Woche haben Niklas Graf und Martin Tenbieg ihren Austritt aus der grünen Fraktion erklärt. Damit wollten die beiden Parteivorstände ihrem Fraktionsausschluss zuvorkommen. Ausgeschlossen wurden die beiden sachkundigen Bürger dennoch - in Abwesenheit in einer Fraktionssondersitzung, die am Montagabend stattfand (die RP berichtete). Fraktionsvorsitzende Lilo Wallerich und Fraktionsgeschäftsführerin Birgit Emmerich, die beiden treibenden Kräfte hinter dem Fraktionsausschluss, erklärten gestern, sich diesen Schritt "sehr gut überlegt" zu haben. Graf und Tenbieg warfen sie vor, "Schüsse gegen die Fraktion abgegeben zu haben".
Nachdem die beiden grünen Ratsmitglieder Thomas Koch und Malte Kemmerling im März die Fraktion und die Grünen verlassen hatten, forderte der Parteivorstand nicht nur von Kemmerling und Koch, sondern auch von den beiden grünen Frauen die Ratsmandate zurück. "Unsere beiden Mandate zurückzufordern, war unverhältnismäßig", erklärte Emmerich gestern. Sie und Wallerich hätten sich stets parteikonform verhalten. Mit seiner Forderung, dass auch die beiden Frauen ihre Ratsmandate zurückgeben sollten, hätte "der kommissarische Parteivorstand seine Kompetenzen deutlich überschritten". Außerdem werfen sie ihm vor, Dinge, die in der Fraktion nicht öffentlich besprochen wurden, öffentlich gemacht zu haben. Tenbieg und auch Graf wollen sie nahe gelegt haben, selbst die Fraktion zu verlassen, da dies besser aussähe als ausgeschlossen zu werden. Wenige Minuten vor der Fraktionssondersitzung hätten dann die beiden per E-Mail ihren Fraktionsausstritt erklärt, was das Gremium aber erst festgestellt habe, als der Ausschluss der beiden Männer bereits beschlossen worden war.
Birgit Emmerich und Lilo Wallerich bekräftigten gestern, die Brocken nicht hinzuschmeißen und weiter zu machen. "Wir sind bis 2020 gewählt und wollen in dieser Zeit versuchen, möglichst viel vom Parteiprogramm umzusetzen", sagte Emmerich, "wir sind über die Liste gewählt und haben den Auftrag, grüne Aspekte in die Kommunalpolitik hineinzubringen." "Ich habe ganz viele Projekt, da kann ich doch nicht einfach aufhören. Ich mache weiterhin Politik für die Menschen in Dinslaken", erteilte Lilo Wallerich möglichen Rücktrittsforderungen eine Absage. Sie sprach von parteiinternen Anfeindungen, konnte keine inhaltliche Kritik an ihrer Arbeit ausmachen. Wallerich beschäftigt die Frage, wie es mit der Partei der Grünen in Dinslaken weitergeht. Immer noch gebe es nur einen kommissarischen Vorstand, keinen gewählten Sprecher, dem Ortsverband drohe, dem Kreisverband unterstellt zu werden. Partei und Fraktion sollen getrennt arbeiten, sich auf ihre originären Aufgaben konzentrieren.
Nachfolger, die in der Fraktion die Arbeit von Graf und Tenbieg übernehmen könnten, gebe es nicht. Allerdings sei die anfallende Mehrarbeit nur marginal. Eine Praktikantenstelle sei ausgeschrieben. Der Fraktion (mit sachkundigen Bürgern) gehören inzwischen nur noch fünf Frauen an, alle Männer sind gegangen. Die Männer tun sich nach Einschätzung von Birgit Emmerich schwer, wenn Frauen führen.
Wichtige politische Zukunftsthemen der grünen Fraktion sind das Naturfreibad für Hiesfeld, die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes, die Zukunft des Areals des Güterbahnhofs, Moltkeschule und Kindergarten in Barmingholten.
