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Unsichere Verhältnisse im neuen Stadtrat in Dinslaken - ein Kommentar

Kommentar: Unsere Woche zum neuen Stadtrat in Dinslaken : Alles kommt durcheinander – aber vielleicht kommt’s ja gut

Von Sorge beschwert sehen Beobachter, wie sich der neue Stadtrat von Dinslaken zusammensetzt: Alles ist anders, alles irgendwie unsicher - das wird schwierig. Gut so! Denn „einfach“ ist nicht immer „ideal“.

Der Stadtrat von Dinslaken ist durch die Wahl richtig aufgemischt worden. Es gibt nun sieben Fraktionen, ganz neue Machtverhältnisse. Schon werden Stimmen laut: Das wird nicht einfach. Da wird aber verhandelt werden müssen, da muss die neue Bürgermeisterin aber vermitteln. Weshalb kommen diese Sätze eigentlich so bedeutungsschwanger und sorgenschwer daher? Dann wird’s halt nicht einfach. „Einfach“ ist ja nun nicht immer „gut“.

Steinige Wege können zu den besten Ergebnissen führen. Und „Vermittlerin“ zu sein – das ist doch genau der Anspruch, mit dem Michaela Eislöffel angetreten ist. Sie wolle „Menschen zusammenbringen“, gute Lösungen für alle suchen, damit hat sie im Wahlkampf wochenlang geworben. Jetzt besteht dazu also sowohl die Gelegenheit als auch die Notwendigkeit – na, dann ist ja vielleicht die Richtige im Amt. Falls nicht, dann werden wir es erleben. Aber jedenfalls ist es doch erstmal kein Anlass für Unkenrufe, wenn eine Person die Chance bekommt, das zu tun, was sie nach eigenem Bekunden unbedingt tun möchte.

Auch die Angst vor der neuen Unsicherheit in der Lokalpolitik ist übertrieben. Zwar können Fraktionen einander blockieren: Wenn sich niemals Mehrheiten zusammenfinden, kommt der Rat zu nichts. Aber so schlimm wird’s in Dinslaken schon nicht werden: Ratsleute sind vernunftbegabte Menschen, die sollten sich von Zeit zu Zeit zum Wohle der Stadt zusammenraufen können.

Außerdem können festgefügte Blöcke mit klaren Mehrheiten genau so schädlich sein, wenn sie Diskussionen und das Nachdenken abwürgen. In der Vergangenheit haben die „kleineren“ Parteien oft behauptet, ihre Anträge, ihre Ideen würde von den „Großen“ und mitunter auch von der Stadtverwaltung schon aus Prinzip nicht gewürdigt. Sie lagen nicht immer falsch.

Auch, dass gute Einfälle gekapert werden, gehört zum schlechteren Stil im kommunalpolitischen Geschäft. Da werden Vorstöße der Gegenseite, gegen die man eigentlich gar nicht so viel einzuwenden hätte, in Rat oder Ausschuss erstmal angewidert abgelehnt. Nur, um sie dann nach einer Schamfrist in leicht abgewandelter Form selbst durchzubringen.

Solche Mätzchen werden gefährlich, wenn man es bei der anderen Partei mit einer Kraft zu tun hat, die den Rückhalt von größeren Teilen der Bevölkerung genießt. Und mit der man sich vielleicht bei Gelegenheit auch noch mal zu einer gemeinsamen Mehrheit zusammentun möchte.

Umgekehrt fällt für die „Kleinen“ eine andere unerfreuliche Strategie weg: völlig illusorische Anträge verfechten oder unschöne, aber nun mal nötige Entscheidungen ablehnen, einfach nur, um mal ein Zeichen zu setzen. Tut man das als ernstzunehmende Macht im Rat, vergrätzt man mögliche Gesprächspartner in anderen Parteien. Außerdem wirkt man auf die breitere Wählerschicht, die einen jetzt beobachtet, nicht unbedingt seriös.

Die neue „Unsicherheit“ kann das politische Klima also sogar verbessern. Wenn man ernsthaft gemeinsam etwas bewirken kann und das auch jeder weiß, dann kommt es nicht mehr gut an, sich krawallig zu benehmen. Dann kommt es darauf an, konstruktiv zu sein.

Nicht zuletzt bringen neue Kräfte wie „Die Partei“ vermutlich Unruhe  mit – aber vielleicht auch neue Perspektiven von Menschen, die nicht schon seit Jahrzehnten in der politischen Routine hängen. Es kommt zwar alles durcheinander. Aber vielleicht kommt’s ja besser, als es früher war.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

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