Thema von grundsätzlicher Bedeutung UBV hat Fragen zur Zechenwerkstatt in Lohberg
Dinslaken · Das Grundstück soll von der Stadt Dinslaken als Eigentümerin im Erbbaurecht vergeben werden. Die Unabhängige Bürgervertretung will nun, dass der Rat über den Vertrag entscheidet.
„Erheblichen Informationsbedarf“ hat die Unabhängige Bürgervertretung (UBV) noch hinsichtlich der Zechenwerkstatt in Lohberg, wie UBV-Fraktionsvorsitzender Heinz Brücker der RP sagte. Das Grundstück soll von der Stadt Dinslaken als Eigentümerin im Erbbaurecht vergeben werden. Die Thematik steht auf der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils der nächsten Sitzung des Liegenschaftsausschusses. Nach Ansicht der UBV sollte diesmal allerdings nicht der Ausschuss entscheiden, sondern vielmehr der Rat wegen der „grundsätzlichen Bedeutung“, so Brücker weiter.
Die Stadt Dinslaken hatte die alte Zechenwerkstatt, die von vielen als eine Schrottimmobilie beziehungsweise Ruine bezeichnet wird, von der RAG gekauft. Die Freilicht AG will das Gebäude für Veranstaltungen nutzen und hat zu diesem Zweck mit der Stiftung Ledigenheim eine gemeinnützige Gesellschaft gegründet. Allein die notwendige Renovierung der Außenhülle der Zechenwerkstatt wird Millionen verschlingen. Der städtische Eigenanteil liegt bei einer 70-prozentigen Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen noch bei rund 1,3 Millionen Euro.
„Wegen der besonderen finanziellen Bedeutung der Angelegenheit Zechenwerkstatt“ soll nach Ansicht der UBV der Rat die Entscheidung über die Vergabe des Erbbaurechtes treffen. Dies auch weil die UBV davon ausgeht, dass die Verwaltung die in der nächsten Sitzung des Liegenschaftsausschusses aufkommenden Fragen möglicherweise nicht sofort alle wird beantworten können. Zudem geht die UBV davon aus, dass der zu schließende Vertrag „mittelbar gravierende finanzielle Folgeauswirkungen auf den städtischen Haushalt haben könnte“. Der Ausschuss könnte die Thematik nach Ansicht der UBV ausführlich beraten und für den Rat dann eine Beschlussempfehlung aussprechen.
Der UBV-Antrag bedeutet nach Aussage des Fraktionsvorsitzenden Heinz Brücker nicht, dass die Unabhängige Bürgervertretung dagegen ist: „Wir sind vorsichtig und wollen mehr Informationen haben.“ Schließlich dürfe man nicht vergessen, dass es um sehr viel Geld gehe.
Von dem Antrag der UBV hat Lea Eickhoff, nichts gewusst, wie die Geschäftsführerin der Freilicht AG am Mittwoch erklärte. Doch sei es das gute Recht der UBV, offene Fragen beantwortet haben zu wollen. Das Vertragswerk, um das es gehe, sei nun den Kommunalpolitikern übersandt worden. Eickhoff kann sich vorstellen, dass da bei einigen noch Fragen offen sind. Deshalb seien Mails an die Fraktionen verschickt worden, in denen man anbiete, für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung zu stehen. Eickhoff kündigte an, auf die UBV zuzugehen, um mit deren Vertretern ins Gespräch zu kommen. Wenn die Entscheidung über den Vertragsabschluss nun etwa drei Wochen später fallen sollte, so bringt dies den Zeitplan der Freilicht AG nicht durcheinander. Wie Lea Eickhoff sagte, herrsche dadurch nur drei Wochen weiter Unsicherheit. Schädlich sei dies für die Freilicht AG nicht.
Der Liegenschaftsausschuss befasst sich am 8. Juni mit der Thematik Zechenwerkstatt, die nächste Sitzung des Stadtrates ist für den 29. Juni vorgesehen. Beide Gremien tagen im Tribünenhaus der Trabrennbahn, jeweils ab 17 Uhr.
