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Dinslaken: SPD für zügige Gründung einer Sanierungsgesellschaft

Dinslaken : SPD für zügige Gründung einer Sanierungsgesellschaft

Die Dinslakener SPD-Fraktion will bis zum Sommer 2013 die Sanierungsgesellschaft bilden, damit die notwendigen Vorhaben zur Sanierung der Schulstandorte zügig umgesetzt werden können.

Dies haben die Sozialdemokraten am Wochenende auf ihrer Klausurtagung bekräftigt. Wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johannes Niggemeier gestern mitteilte, sei auch der Aspekt "Inklusion" wichtig. Die Schulen seien in baulicher Hinsicht inklusionsfähig umzugestalten. Der hohe Finanzbedarf ist nach Auffassung der SPD-Fraktion nur über eine Sanierungsgesellschaft zu stemmen. Sie könnte bei Ausschreibungen nachverhandeln und günstigere Konditionen erreichen. Die Zahlungsströme aus dem Haushalt lägen mit rund drei Millionen Euro pro Jahr auf dem bisherigen Niveau im Bereich der Sanierungskosten für Schulbauten.

Die SPD-Fraktion schlägt die Umsetzung der Sanierungsvorhaben in zwei Phasen vor. Für die fünfjährige erste Phase sollen die Averbruch-, Bruch-, Dorf-, Gartenschule, GGS Hühnerheide, Hagen- und Klaraschule sowie die Sekundarschule vorgesehen werden, für die zweite Phase sind die Ernst-Barlach-Gesamtschule, das Gustav-Heinemann-Schulzentrum und das Theodor-Heuss-Gymnasium. Für die erste Phase seien bei Einbeziehung von Teilvorhaben an der EBGS und am THG 35 Millionen notwendig. Für die zweite Tranche seien etwa 23 Millionen erforderlich. Die Grundschulen Am Weyer, Lohberg und die Moltkeschule sollen in den nächsten Jahren hinsichtlich der Anmeldezahlen beobachtet werden, um sie dann gegebenenfalls später in die Sanierungsgesellschaft aufzunehmen. Notwendige Instandhaltungsmaßnahmen seien an allen Standorten sofort durchzuführen. Wie berichtet, hat der Kämmerer inzwischen die deutlich kleinere Summe von insgesamt 30 Millionen Euro ins Spiel gebracht. Die SPD-Fraktion könne dies nicht nachvollziehen, so Fraktionsvize Niggemeier, da nicht einmal gesagt werde, welche Dinge dieser pauschalen Kürzung zum Opfer fallen sollen.

Zur Zukunft der Kathrin-Türks-Halle hat die SPD klare Vorstellungen. Sie will mit Jörg Springer, dessen Vertrag mit der Stadt Dinslaken 2014 ausläuft, weiter zusammenarbeiten. Da eine einfache Fortsetzung des Pachtvertrages mit einem Rechtsnachfolger aus rechtlichen Gründen nicht zulässig ist, will die SPD, dass Springer als Geschäftsführer einer stadteigenen GmbH seine Arbeit fortsetzt. Nach Klärung dieser vertraglichen Frage sollte dann die konzeptionelle Entwicklung und bauliche Ertüchtigung der Halle vorangetrieben werden.

(RP)