Hünxe Sanierung Hallenbad: Jetzt beginnt das große Rechnen
Hünxe · Keine Diskussionen, kein Streit: Der Rat Hünxe beschloss gestern einstimmig, dass die Verwaltung bis zum 31. Januar 2012 mögliche Finanzierungsmodelle für die drei Millionen Euro teure Hallenbadsanierung erarbeiten soll. Außerdem ist die Gemeinde aufgefordert, die voraussichtlichen Ergebnisse der Jahresabschlüsse von 2009 bis 2011 auf den Tisch zu legen. Des Weiteren will die Politik wissen, wie sich die Gewährung eines Zuschusses an die Schwimmfreunde Hünxe, die das Bad betreiben, auf die Haushalte der kommenden Jahre auswirken wird. Auch soll die Verwaltung in Erfahrung bringen, wie die Kommunale Aufsichtsbehörde, die den Zuschuss genehmigen muss, zu der Finanzierung steht.
Bürgermeister Hermann Hansen hatte den Beschlussvorschlag aus den Aussagen zweier "im Kern identischen" Anträge formuliert. Den einen hatten SPD, Grüne, UWH und der Parteilose Wolfgang Schüring gemeinsam vorgelegt, den anderen die CDU. Tags zuvor hatten die Christdemokraten ihren umstrittenen Antrag "Ratsbürgerentscheid zur Hallenbadsanierung" zurückgezogen.
Ohne grundlegende Sanierung können die Schwimmfreunde das Bad nur noch für kurze Zeit betreiben. Der Rat macht seine Zustimmung zur Finanzspritze in Höhe von drei Millionen Euro aber von der Haushaltslage abhängig. Denn die Folgekosten des Zuschusses werden die Haushalte der Gemeinde Hünxe noch in den nächsten 25 Jahren arg belasten. Deshalb erwartet der Rat eine klare Aussage dazu, was die Finanzierung der Hallenbadsanierung für andere Sanierungsprojekte und Investitionen in den folgenden Jahren bedeutet.
Auch sind sich die Politiker klar darüber, dass ein Beschluss zur Sanierung nur dann Sinn macht, wenn die kommunale Aufsichtsbehörde bereits im Vorfeld grünes Licht für eine Finanzierung signalisiert. Andernfalls wäre der Beschluss nicht mehr als eine politische Willensbekundung. "Die Ratsmitglieder müssen Klarheit haben, ob ein Beschluss auch umgesetzt werden kann", heißt es in der Antragsbegründung. "Ebenso muss für die Schwimmfreunde Hünxe und die Hünxer Bürger Klarheit geschaffen werden."
Für die FDP ist der gestern gefasste Beschluss "überflüssig", wie Fraktionschef Wilfried Benninghoff erklärte. Er zögere die Entscheidung unnötig hinaus. Die Liberalen enthielten sich bei der Abstimmung.
