Unsere Woche: Piechulas Ungeist will einfach nicht in die Flasche zurück

Unsere Woche: Piechulas Ungeist will einfach nicht in die Flasche zurück

Wie Dinslakens Sozialdemokraten ihre Glaubwürdigkeit im Umgang mit Fremdenfeindlichkeit und Rechtspopulismus verspielen, und warum Monika Piechula der Partei geschadet hat und dies auch weiterhin tun wird.

Man weiß ja nicht, wann sie's zum letzten Mal getan haben. Allerdings wird's höchste Zeit, dass die Dinslakener Sozialdemokraten es mal wieder tun und einen Blick ins Internet auf die Homepage ihrer Bundespartei werfen.

Unter dem Stichwort "Standpunkte", Unterpunkt "Weltoffene Gesellschaft", steht da ein hehrer Satz. Jener nämlich: "Wer Fremdenhass schürt, dem müssen wir entschlossen entgegentreten", groß und weiß auf rosarot. Nach der Jahreshauptversammlung der Dinslakener Genossen könnten Zyniker allerdings auf den Gedanken kommen, diesen Satz mit folgendem Zusatz zu versehen: "Oder wir wählen so jemanden zur stellvertretenden Parteivorsitzenden."

Vor einem Jahr sind Facebook-Kommentare zur Flüchtlingsfrage von Monika Piechula bekannt geworden, wie dieser hier: "Wir brauchen uns nichts vormachen, dieses Thema wird bei uns noch Hass hervorrufen! Die kassieren nicht nur, die verdrecken alles und haben keinen Respekt! Das erklär mal unseren Armen! Die müssen aus ihren Wohnungen, wo sie 30 Jahre gelebt haben, weil sie 50 Euro vom Staat zu ihren Renten bekommen. Unglaublich."

Die Hiesfelder Ortsvereinsvorsitzende hat damals ihre Kandidatur für den Parteivorsitz zurückgezogen, Ortsvereinsvorsitzende ist sie geblieben, stellvertretende Parteivorsitzende auch. Und am Mittwoch dieser Woche ist sie als solche im Amt bestätigt worden - mit einem schlechten Ergebnis zwar. Aber gewählt. Dass ein mutiger Genosse, die Versammlung in Erinnerung an diese "unfassbaren, fremdenfeindlichen und rassistischen" Posts inständig bat, sie nicht wieder auf einen Posten zu hieven, auf dem sie die Dinslakener Partei repräsentiert, konnte die Mehrheit der Delegierten nicht davon abhalten. Dass Landtagskandidat Stefan Zimkeit bei seinem Auftritt zuvor noch als eines der Erfolgsrezepte für den laufenden Landtagswahlkampf benannt hatte, dass es darauf ankomme, klare Kante gegen den Rechtspopulismus zu zeigen, hatte sie offenbar auch nicht zum Nachdenken gebracht.

Stattdessen verteidigte der Stadtverbandsvorsitzende Reinhard Wolf, wiewohl er nach eigenem Bekunden nichts entschuldigen und kleinreden wollte, Piechula mit dem Hinweis, dass die Dinge ein Jahr zurücklägen, dass sich Piechula öffentlich dazu bekannt habe, "Mist gebaut" zu haben, dass seitdem nichts mehr vorgekommen sei und dass jemand, der einen Fehler einsehe, auch ein zweite Chance verdient habe, weil auch letzteres zu den sozialdemokratischen Werten gehöre. Ja, dann.

Mal abgesehen davon, dass "Mist gebaut" eine arg freundliche Umschreibung für die Facebook-Kommentare der Monika Piechula ist, hat die Dinslakener SPD natürlich das gute Recht, die Tatsache, dass die Hiesfelder Sozialdemokratin ihre Parteiämter behalten darf, als nobles Resozialisierungsprogramm für eine leider mal verhaltensauffällig gewordene Genossin zu verkaufen. Aber dann muss sie sich auch die Frage gefallen lassen, ob sie mit dieser Haltung ihre Glaubwürdigkeit nicht vollends verspielt. Wie will sie nach dieser parteiinternen Wahl noch ernst- und glaubhaft gegen den Rechtspopulismus zu Felde ziehen.

Der zitierte Post von Monika Piechula war, auch daran sei erinnert, ja kein Einzelfall. Sie ist in ihrer Wortwahl weit über das für eine kritische Auseinandersetzung mit der Flüchtlingspolitik erlaubte Maß hinausgeschossen. Sie hat mit ihren Kommentaren mehrfach die doch angeblich so fundamentalen Werte der Sozialdemokratie verletzt.

Das hätten die Sozialdemokraten schon vor einem Jahr offen diskutieren und entschieden regeln müssen. Sie haben es nicht getan. Sie haben die Dinge möglichst ohne großes Aufsehen beerdigen wollen. In dieser Woche hat sie das Thema eingeholt. Diskutiert haben sie es auf Bitte ihres Parteivorsitzenden immer noch nicht. Sie haben allerdings auf die Fragen, die sich stellen, eine Antwort gegeben. Und auch diesmal war es eindeutig die falsche. So werden sie Piechulas Ungeist nicht zurück in die Flasche bekommen.

Damit haben die Sozialdemokraten in dieser Angelegenheit den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verspielt. Da ist auch nichts mehr zu retten, selbst wenn Monika Piechula auf den Gedanken käme, auf den sie bereits vor einem Jahr hätte kommen können, ja müssen, Verantwortung zu übernehmen und ihre Ämter niederzulegen. So aber hat sie der Partei geschadet und wird ihr auch weiterhin schaden. Und die Sozialdemokraten lassen das zu. Augen zu und durch. Komme, was wolle.

Ich wünsche Ihnen ein angenehmes Wochenende.

Ihre Meinung? Schreiben Sie unserem Autor: jörg.werner@rheinische-post.de

(RP)