Dinslaken/Hünxe: Nordtangente: Die Bürger einbinden

Dinslaken/Hünxe : Nordtangente: Die Bürger einbinden

Dinslaken kommt Hünxe beim Thema Trassenführung entgegen. Bürgermeister Buschmann sieht ein "deutliches Zeichen". Interkommunales Beteiligungsverfahren soll Wünsche und Bedenken berücksichtigen.

In der Diskussion zur künftigen Trassenführung der L4 neu haben sich die Bürgermeister von Hünxe und Dinslaken - Dirk Buschmann und Michael Heidinger - über eine Diskussionsgrundlage für die beabsichtigte Bürgerbeteiligung verständigt. In einem Brief an Bürgermeister Buschmann sichert sein Dinslakener Amtskollege zu, dass die Trassenführung, die im Auftrag der Gemeinde Hünxe das Planungsbüro Lange vorgeschlagen hat, die Grundlage für ein interkommunales Beteiligungsverfahren darstellen wird.

Die Hünxer Politik hatte kürzlich mehrheitlich die weitere Planung der Nordtangente zwischen Hünxe-Bruckhausen und Dinslaken-Lohberg von einer einvernehmlichen Lösung der Trasse der L4n abhängig gemacht. Hintergrund war die Befürchtung, dass durch den Bau der Nordtangente, die in Hünxe in Höhe Schwarzer Weg auf die L1 treffen würde, die Belastung auf den Straßen Schwarzer Weg und Tenderingsweg deutlich zunehmen würde.

Zur weiteren zügigen Planung im Interesse beider Kommunen hatte das NRW-Verkehrsministerium ein interkommunales Beteiligungsverfahren für die Bürgerinnen und Bürger aus Hünxe und Dinslaken angeregt. Dieser Anregung wollen Buschmann und Heidinger gerne nachkommen. "Uns ist es wichtig, dass die Wünsche, Befürchtungen und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger klar zur Sprache kommen und berücksichtigt werden", sind sich beide einig. Wörtlich heißt es in dem Schreiben des Dinslakener Bürgermeisters: "Ich hoffe, dass dadurch die Bedenken zur Beschlussfassung im Rat der Gemeinde Hünxe zur Planung der Nordtangente ausgeräumt sind."

Zu dieser Mitteilung aus Dinslaken erklärt Hünxes Bürgermeister Buschmann: "Das Schreiben von Bürgermeister Heidinger ist das politisch gewünschte, deutliche Zeichen der Stadt Dinslaken. Der geplante interkommunale, informelle Planungsprozess auf Grundlage einer vorgeprüften Trasse stellt sicher, dass auch die Interessen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger aus Hünxe angemessen berücksichtigt werden. Ein neues Kapitel der Zusammenarbeit auf Augenhöhe im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger."

Hintergrund: Zwischen beiden Kommunen wurde bezüglich der Ortsumgehung eine gemeinsame Planungsvereinbarung geschlossen. Danach sollen die Planverfahren zeitgleich durch die Kommunen betrieben werden. Die Gemeinde Hünxe hat sich dazu verpflichtet, die anteiligen Kosten der Planung und Fachgutachten zu 50 Prozent zu tragen. Die Stadt Dinslaken übernimmt für das Projekt Nordtangente sämtliche zur Erstellung des Bauwerks erforderlichen Leistungen, insbesondere die Planung, die Ausschreibung, die Prüfung der eingehenden Angebote, die Vergabe der Bauarbeiten sowie die entsprechende Bauleitung, die Bearbeitung aller in diesem Zusammenhang anfallenden Rechnungen einschließlich ihrer Bezahlung. Die Gemeinde Hünxe wird anteilige Kosten tragen.

Ferner sollen in der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Regelungen zur Unterhaltung, Verkehrssicherung, Folgelasten und zum Grunderwerb getroffen werden.

Der Hünxer Rat tagt Donnerstag ab 17 Uhr in öffentlicher Sitzung im Rathaus . Bürgermeister Dirk Buschmann wird das Beteiligungsverfahren erläutern.

(P.N.)
Mehr von RP ONLINE