Dinslaken Meinungsvielfalt in der SPD zum Landtag
Dinslaken · Die letzte Option auf eine Regierung in Nordrhein-Westfalen scheint eine Große Koalition. Aber auch von Neuwahlen ist mittlerweile die Rede. Die Rheinische Post hat bei den hiesigen Fraktions- und Parteispitzen nachgefragt, welche Lösung sie bevorzugen.
Karl-Heinz Geimer, Fraktionsvorsitzender der Dinslakener SPD, sieht sich in seiner Prognose vom Wahlabend bestätigt: "Eine sehr schwierige Situation wegen des Patts von SPD und CDU", mit einer Großen Koalition als sinnvoller Lösung. Das Scheitern der Gespräche von Rot-Grün mit der Linken begrüßt Geimer, denn die Linke sei nicht regierungsfähig. Jürgen Rüttgers hat aus Sicht des Dinslakener Genossen eine zu schwere Wahlniederlage kassiert, als dass er noch als Ministerpräsident infrage käme. Unter anderem CDU-Personal kann sich Geimer die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft durchaus als Juniorpartnerin in einer Großen Koalition vorstellen. Aus der Diskussion über Neuwahlen will Geimer sich heraushalten.
Wolfgang Scholten, Chef der Voerder Ratsfraktion, ist überzeugt, dass es für SPD und CDU sehr schwierig werden würde, eine Koalition einzugehen, wenngleich dies nicht die schlechteste Lösung wäre. Aus SPD-Sicht hält er Jürgen Rüttgers als Ministerpräsident für nicht vorstellbar. Juniorpartner in einer Großen Koalition zu sein, dies habe Berlin gezeigt, sei der SPD nicht gut bekommen. Für das Bündnis spricht nach Überzeugung von Wolfgang Scholten allerdings, dass "die großen Probleme, die es zu lösen gilt, sich mit großen Mehrheiten besser angehen lassen". Neuwahlen? "Ich kann mir vieles vorstellen, aber wünschen würde ich mir das nicht."
Ulrich Lordick, Parteivorsitzender der Hünxer SPD, hält es nach wie vor für richtig, dass Hannelore Kraft versucht hat, mit den Linken über eine mögliche Regierungsbeteiligung zur sprechen. "Wenn Kraft nun sieht, dass ein rot-rot-grünes Bündnis nichts bringen würde, wird sie dafür ihre Gründe haben. Die Hünxer SPD hat ihr zugesichert, dass sie ihr voll und ganz vertraue und hinter ihr stehe." Lordick lehnt eine Große Koalition nach wie vor ab. "Dann lieber Neuwahlen", sagte er. Es sei durchaus möglich, dass sich der eine oder andere Nichtwähler noch vom Sofa holen ließe und ein rot-grünes Bündnis eine zweite Chance bekäme.
