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Kommunalwahlen finden in Dinslaken ohne die Offensive statt

Kreiswahlausschuss weist Beschwerde zurück : Nun ist es amtlich: Kommunalwahlen ohne die Offensive

Das war abzusehen. Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch die Beschwerde der Offensive Dinslaken gegen die Nichtzulassung ihrer Wahlvorschläge für die Kommunalwahl zurückgewiesen – und zwar einstimmig.

Die Offensive hatte ihre Wahlvorschläge zwar elektronisch an das Kommunale Rechenzentrum übermittelt, es aber versäumt, die Unterlagen auch schriftlich sowie mit den notwendigen Unterschriften versehen fristgerecht dem städtischen Wahlamt einzureichen. „Den Wahlbehörden steht hier kein Spielraum zu“, so Kreiswahlleiter Lars Rentmeister. Daher konnte er dem Ausschuss nur empfehlen, die Beschwerde zurückzuweisen, was dann auch geschah. Damit steht nun endgültig fest, dass die Offensive, für die Heinrich Mühmert im Rat sitzt, bei den Kommunwalwahlen im Septmeber nicht dabei sein wird, denn eine Beschwerde gegen die Entscheidung des Kreiswahlausschusses ist nicht möglich.

(hsd)