Dinslaken Kindertagesstätte soll in die Heizzentrale ziehen
Dinslaken · Auch für das Programm "Kein Kind zurücklassen" fand sich im Rat anders als im Jugendhilfeausschuss eine Mehrheit.
Dreimal hatte der Jugendhilfeausschuss nach gemeinsamen Anträgen von CDU, Grünen, Linken und Unabhängiger Bürgervertretung (UBV) Vorschläge der Verwaltung gestoppt. Im Rat am Dienstag gab's andere Mehrheiten. Die Kindertagesstätte der Arbeiterwohlfahrt soll nun doch in die ehemalige Heizzentrale auf dem alten Zechengelände ziehen. Das hatten die genannten Fraktionen im Jugendhilfeausschuss noch in Frage gestellt, da für sie nicht geklärt war, was im Umfeld der Kita auf dem Zechenareal geschehen soll. Da sich inzwischen aber Träger und Eltern für den Umzug in die Heizzentrale ausgesprochen haben, enthielten sich CDU und UBV diesmal der Stimme. Dennoch sind, wie sich im Rat zeigte, einige Fragen immer noch ungeklärt, weswegen die Verwaltung auch keine Aussage dazu machen mochte, wann die neue Kita bezogen werden kann.
Bislang steht noch eine Unbedenklichkeitserklärung über die Bodenbeschaffenheit aus und auch die Frage des Emissionsschadensverzichts ist, worauf Gerd Baßfeld von den Linken noch einmal ausdrücklich hinwies, unbeantwortet. Die Verwaltung sicherte zu, die Dinge in den Verhandlungen über den Grundstückskauf mit der RAG Immobiliengesellschaft schnellstmöglich klären zu wollen.
Bei der Frage der Teilnahme am Landesprogramm "Kein Kind zurücklassen" (KeKiz) änderten CDU, UBV und Grüne ihre Meinung. Hatten sie im Jugendhilfeausschuss noch dafür plädiert, erst 2020 einzusteigen, sprachen sie sich jetzt für den sofortigen Start aus. Prinzipiell seien sie ja nie gegen das Programm gewesen, hätten aber befürchtet, dass sich die Stadt angesichts der vielen anderen zu erledigenden Aufgaben übernehme.
Da zwischenzeitlich aber deutlich geworden sei, dass es fraglich sei, ob ein Einstieg ins Programm 2020 noch möglich sei, die Verwaltung erklärt habe, dass sie die Aufgaben bewältigen könne und der Bürgermeister versichert habe, dass die Teilnahme keine Einschränkungen für die beteiligten Träger mit sich bringen werde, stimmten die drei Fraktionen zu. Jutta Frenk von der UBV merkte allerdings kritisch an, dass sich ein Teil der Politik von der Verwaltung nicht mitgenommen gefühlt habe und vor vollendete Tatsachen gestellt worden sei. Diesen Schuh müsse sich die Verwaltung anziehen, und die Kollegin habe ja versprochen, dass dies besser werde, sagte Bürgermeister Dr. Michael Heidinger mit Blick auf Dezernentin Christa Jahnke-Horstmann. Die Linken blieben allerdings bei ihrem Nein zu KeKiz, weil sie, wie Cigdem Kaya erklärte, grundsätzlich an der Wirksamkeit dieses Programmes zweifeln.
In Sachen Jugendbefragung blieben alle vier Fraktionen zwar bei ihrer Ablehnung wurden allerdings von der Ratsmehrheit überstimmt. Mit Förderung des Landschaftsverbandes wird also eine Jugendbefragung unter wissenschaftlicher Begleitung durchgeführt.
