1. NRW
  2. Städte
  3. Dinslaken

Analyse: Kein Tunnel unter der Deponie

Analyse : Kein Tunnel unter der Deponie

Hintergrund Warum die Naturschutzverbände den neuerlichen Antrag von ThyssenKruppSteel für nicht genehmigungsfähig halten.

Nachdem ein erster Versuch gescheitert ist, die Erweiterung der Deponie Wehofen Nord genehmigt zu bekommen, unter nimmt ThyssenKruppSteel (TKS) nun einen neuerlichen Anlauf. Das hat Petra Schmidt Niersmann, die für die nordrhein-westfälischen Naturschutzverbände eine Stellungnahme zum Vorhaben abgeben soll, jetzt zum Anlass genommen, in einem Brief an Landesumweltminister Johannes Remmel heftige Kritik an der Bezirksregierung Düsseldorf zu üben.

"Der ursprüngliche Antrag auf Planfeststellung, zu dem ich bereits im Jahr 2013 Stellungnahmen abgegeben habe, konnte in der ausgelegten Form nicht realisiert werden, weil in der ursprünglichen Planung und dem dazugehörigen Antrag die ehemals vorhandene Bahntrasse der Lohbergbahn, nicht berücksichtig war, obwohl sie noch im Gebietsentwicklungspaln aufgeführt ist", schreibt Schmidt-Niersmann. TKS habe nun einen neuen Antrag zur Planfeststellung vorgelegt, der eine völlig neue Deponieplanung einschließlich Bau eines Tunnels, der für die Bahn zur Verfügung stünde, unter dem neuen Deponiekörper beinhaltet. Die Bezirksregierung Düsseldorf habe diese Antragsunterlagen offengelegt, ohne diese Konstruktion auf ihre grundsätzliche Machbarkeit zu überprüfen. Es sei aber wider alle existierenden Regelwerke, dass ein Deponiekörper von einem Tunnelbauwerk unterquert werde. Somit sei das Vorhaben von TKS von vorneherein nicht realisierbar. Es sei verwunderlich, dass die Bezirksregierung diesen nicht rechtskonformen Genehmigungsantrag offengelegt habe.

  • Vorne: Landesministerin Ina Scharrenbach (links) und
    Bürgermeisterin Eislöffel sprach wunden Punkt an : Landesministerin Ina Scharrenbach (CDU) über „Herausforderungen“ in Dinslaken
  • Charlotte Quik (l.), Julia Zupancic und
    CDU-Landesparteitag in Bielefeld : Charlotte Quik wird erneut in den Landesvorstand gewählt
  • Die Polizei ermittelt (Symbolbild). Wer hat
    Tat geschah am Freitagabend : Einbrecher stehlen kompletten Tresor und Waffenschrank mit fünf Gewehren

Schmidt-Niersmann fordert den Landesumweltminister auf, der Bezirksregierung Düsseldorf die weitere Bearbeitung dieses Antrages zu entziehen. Bei sorgfältiger Prüfung hätte den Mitarbeitern der Bezirksregierung auffallen müssen, dass die vorgelegten Unterlagen auf keinen Fall einer sorgfältigen erarbeiteten Beantragung entsprechen.

TKS habe lediglich eine Machbarkeitsstudie unter den Gesichtspunkten des eisenbahntechnischen Regelwerkes vorgelegt. Die Machbarkeit der Errichtung und des langfristigen sicheren Betriebes eines Eisenbahntunnels unter einem geochemisch aktiven Deponiekörper sei an keiner Stelle überprüft worden, schreibt Schmidt-Niersmann und weist darauf hin, dass aus ihrer Sicht, in den zurückliegenden drei Jahren bei der Altdeponie Eyller Berg die Genehmigungs-, Beurteilungs- und Vollzugsdefizite der zuständigen Mitarbeiter der Bezirksregierung zutage getreten seien.

Die aufgetretenen Umweltprobleme und -schäden hätten dort nicht entstehen können, wenn es eine auch nur annähernd korrekte und kompetente Risikoeinschätzung und Problembewältigung durch die Bezirksregierung Düsseldorf gegeben hätte. Sie fordert den Minister auf, entweder das Genehmigungsverfahren für die Deponie Wehofen an sich zu ziehen oder eine andere Bezirksregierung damit zu beauftragen.

"Das bisherige Verhalten der Bezirksregierung Düsseldorf lässt nicht einmal den Anschein aufkommen, dass ein angemessenes und ergebnisoffenes Genehmigungsverfahren durchgeführt wird", schreibt Schmidt-Niersmann.

(RP)