Voerde Kein Fördergeld aus Berlin für Rheindorf-Projekt
Voerde · Planungsdezernent teilte Hauptausschuss die Entscheidung des Bundesbauministeriums zu Götterswickerhamm mit.
Die Stadt hat darauf gehofft, aus Berlin Fördergelder aus dem Programm "Nationale Projekte des Städtebaus" für die Umgestaltung von Götterswickerhamm im Zuge des Deichsanierung Mehrum 3 zu erhalten. Das Geld, für dessen Vergabe das Bundesbauministerium zuständig ist, sollte in städtebauliche Begleitmaßnahmen fließen und dazu dienen, das historische Ortsbild des Rheindorfes und den Dorfplatz wieder herzustellen. Die erhofften Fördergelder wird es nicht geben, wie Planungsdezernent Wilfried Limke den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses in deren gestriger Sitzung mitteilte.
Limke zeigte sich dennoch zuversichtlich, dass das für Voerde so wichtige städtebauliche Vorhaben, dennoch ähnlich qualifiziert wie bisher geplant umgesetzt werden kann. An den Grundstrukturen der Planung werde nicht gerüttelt, vielleicht müsse das Projekt etwas gestreck werden, vielleicht seien kleinere Abstriche bei der Umsetzung notwendig.
In ihrer ursprünglichen Haushaltsplanung für das Jahr 2017 ging Kämmerin Simone Kaspar von Erträgen in Höhe von 92,43 Millionen und Aufwendungen in Höhe von 94,85 Millionen Euro aus. Damit lag das Plandefizit bei fast 2,42 Millionen Euro, doch konnte es inzwischen durch Veränderungen und Verbesserungen auf 2,335 Millionen Euro gesenkt werden. Wie die Dezernentin im Ausschuss berichtete, kann 2020 der Haushaltsausgleich erreicht und ein positives Ergebnis von 298.000 Euro erzielt werden, wenn nichts Unvorhergesehenes eintritt. Sollte der Stadtrat den Etatentwurf beschließen, so sei zu erwarten, dass dieser von der Finanzaufsicht genehmigt wird, wie Kaspar dem Ausschuss darlegte.
Aus den Controllingberichten zum Stichtag 31. Dezember 2016 geht hervor, dass die Kommune ihr prognostifiziertes Defizit im Etat 2016 von 2,8 Millionen Euro auf 1,5 Millionen Euro verbessern konnte. Die Personalkosten wurden um rund 370.000 Euro unterschritten. Auf Nachfrage stellte Bürgermeister Dirk Haarmann klar, dass im Personalbereich "solide, fair und ehrlich geplant" worden sei, und nicht so, dass man am Ende des Jahres auf der Sonnenseite stehe, weil man die vorher großzügig veranschlagten Kosten für Mitarbeiter habe unterschreiten können.
