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Dinslaken: Junge Politiker attackieren die UBV

Dinslaken : Junge Politiker attackieren die UBV

Vorwurf: Unabhängige tricksen, täuschen und verwirren bei Bürgerentscheid.

Junge Vertreter der Parteien und Ratsfraktionen kritisieren "die Art und Weise des Wahlkampfs der Unabhängigen Bürgervertretung (UBV rund um den Bürgerentscheid am 10. Juni".

Dinslaken: Junge Politiker attackieren die UBV
Foto: Büttner Martin

Kristina Grafen, SPD-Ratsfrau betont: " Was wir im Moment erleben, ist eine Verwirrungskampagne der UBV. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger wissen gar nicht, was das Ja oder Nein beim Bürgerentscheid genau bewirkt. Diese Verwirrung haben wir der UBV zu verdanken, die statt Fakten falsche Behauptungen und Vermutungen in den Raum stellt."

Fabian Schneider, Ratsmitglied der CDU, kritisiert, dass die UBV in finanzieller Hinsicht der Öffentlichkeit einen falschen Eindruck vermittelt: "Die UBV bezeichnet die Umgestaltung gerne als Leuchtturmprojekt. Auf ihrer Homepage wird den Wählerinnen und Wählern durch eine Gegenüberstellung von Investitionsvolumen und Haushaltsdefizit suggeriert, dass ein Verzicht auf Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes und des damit verbundenen Investitionsvolumens von 14 Millionen. das Defizit des städtischen Haushalts in Höhe von 11 Millionen Euro verschwinden ließe." Dies sei aber nicht der Fall, denn die Investitionen würden über Jahrzehnte abgeschrieben.

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Patrick Voss, Sprecher der Dinslakener Grünen: "Die UBV hat die Karte und den Slogan der Grünen zum Bürgerentscheid imitiert und damit für Verwirrung bei den Wählerinnen und Wählern gesorgt. Unsere Ideen zu kopieren und auf eine Karte im fast identischen Grünton zu setzen, um für das Gegenteil zu werben, ist alles andere als einfallsreich; um nicht zu sagen "ziemlich daneben. " Ziele die Frage des Bürgerentscheids darauf ab, ob die aktuelle Verkehrsführung und die Parkplatzsituation beibehalten werden soll, heiße es auf den Werbeplakaten der UBV man wolle die Weichen für die Zukunft stellen. Die Plakate vermittelten den Eindruck, dass man einen großzügigen, zeitgemäßen Umbau des Bahnhofsvorplatzes unterstützt. Tatsächlich klammere sich die UBV aber verzweifelt an die Vergangenheit. Von Weichen stellen könne keine Rede sein. Malte Kemmerling, Stadtverordneter der Bewegung für nachhaltige Politik (BNP) , fragt: "Wie unabhängig ist die UBV eigentlich bei diesem Thema?" Bedenke man, dass die UBV ihre Geschäftsstelle am Bahnhof habe und die Parkplätze direkt vor dem Ladenlokal nach den Plänen der Stadtverwaltung wegfallen sollen, könne man wohl ein Motiv für die Beibehaltung der Parkplatzsituation erkennen. Kemmerling fragt sich, was der genaue Plan der UBV für den Bahnhofsvorplatz ist? Welches Konzept verfolge sie? Welche Defizite wolle sie beseitigen? Was koste der Plan der UBV? Zu all dem schweige die UBV und stifte Verwirrung, so dass die Bürgerinnen und Bürger im wahrsten Sinne des Wortes nur noch Bahnhof verstünden.

(RP)