Hünxe will raus aus der Haushaltssicherung

Schulnoten von zwei bis vier : Gemeindeprüfungsanstalt: Lob und Tadel für  Hünxe

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt stand im Mittelpunkt der Ratssitzung. Kommune sei bestrebt, das Haushaltssicherungskonzept wieder zu verlassen

Es ging um die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport und Spielplätze, Verkehrsflächen und den Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit (KiWi). Am Ende gab es für die Gemeinde Hünxe Schulnoten von zwei bis vier. Der Bericht zur überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) mit Sitz in Herne war der erste Tagesordnungspunkt bei der jüngsten Ratssitzung und nahm über eine Stunde ein. Dabei gab es für Verwaltung und Politik auch ein Wiedersehen mit Simone Kaspar, Vizepräsidentin der GPA und vorher Kämmerin der Stadt Voerde.

„Es ist wie nach Hause zu kommen, vor neun Monaten haben wir noch Seite an Seite gekämpft“, begrüßte die Dinslakenerin die Mitglieder von Rat und Verwaltung und erklärte: „Wir haben zwischen März und Juli geprüft, ob die Kommune sachgerecht und wirtschaftlich verwaltet wird und wollen mit unserer Beratung einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung und kommunalen Selbstverwaltung leisten.“ Leider gebe es immer weniger finanzielle Spielräume. Hünxe habe überdurchschnittliche Verbindlichkeiten, es gelte, „den Haushalt wieder auf die Beine zu stellen“, sagte Kaspar.

Teamleiter Olaf Schwickardi ging näher auf die Situation in der Gemeinde Hünxe ein. Eine Prognose sehe eine Bevölkerungsabnahme um acht Prozent bis zum Jahr 2040. Ein hoher Altersquotient erfordere Veränderungen im Wohnungsbau, wie Neubaumaßnahmen und Sicherung des Bestands. Die Ausweisung neuer Gewerbeflächen stoße an rechtliche Grenzen (Stichwort: Gebietsentwicklungsplan), die interkommunale Zusammenarbeit müsse gesteigert werden, um den Fachkräftemangel zu kompensieren. Schwickardi führte aus, die Zweizügigkeit in allen Grundschulen sei gesichert, weiterer Betreuungsbedarf im Kitabereich sei vorhanden.

Benjamin Traut (Bereich Finanzen) sprach über die Ist-Ergebnisse 2010 bis 2016 und die Haushaltsplanung 2017 bis 2021. Seit 2013 arbeite die Gemeinde Hünxe mit einem genehmigten Haushaltssicherungskonzept, der Haushalt sei fiktiv ausgeglichen, die Rücklagen aber aufgebraucht. Bei einem Defizit von 1,3 Mio. Euro (2016) sei das Eigenkapital leicht rückläufig. Traut sprach von positiven Entwicklungen bei der Planung und einer guten Selbstfinanzierungskraft. Das Gebäudevermögen sei in einem guten Zustand, es gebe „Handlungsbedarf bei den Turnhallen“. Mittelfristig gelte es, Konsolidierungsmaßnahmen vorzubereiten und die Beitragssätze zu überprüfen. Traut sah insgesamt positive Ansätze: „Die Kommune ist bestrebt, das HSK wieder zu verlassen.“

(P.N.)
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