Voerde Hindenburgstraße: Initiative hofft jetzt auf Einsicht der Ratsmehrheit
Voerde · Schon 6800 Unterschriften gegen die beschlossene Umbenennung gesammelt.
Am Donnerstag waren sie wieder bei Bürgermeister Leonhard Spitzer im Rathaus. Dabei hatten Werner Ellenberger und seine Mitstreiter gegen die von der Ratsmehrheit beschlossene Umbenennung der Hindenburgstraße in Willy-Brandt-Straße einen Ordner mit weiteren 2400 Unterschriften, die sich für einen Bürgerentscheid über den Straßennamen aussprechen, den die Initiative dann auch förmlich beantragte.
Ellenberger verwies darauf, dass nun insgesamt 6800 Unterschriften vorlägen, mehr als das Dreifache der geforderten Mindestzahl. Aus Sicht der Initiative macht dies klar, dass die Voerder Bürger den Ratsbeschluss zur Umbenennung nicht mittragen. Ellenberger nannte zwei Vergleichszahlen, um diese Einschätzung zu unterstreichen.
Bei der Kommunalwahl 2009 habe die stärkste Ratsfraktion 6097 Stimmen verbuchen können. 6200 Stimmen entsprächen etwa 20 Prozent aller Wahlberechtigten und genau diese 20 Prozent seien notwendig, um den Bürgerentscheid zum Erfolg zu machen.
Die Initiative appellierte gestern dann auch an die Ratsfraktionen von SPD, CDU, Grünen und Wählergemeinschaft (WGV) , die für die Umbenennung gestimmt haben, auf die formale Durchführung des Bürgerentscheids zu verzichten, sich dem Begehren schon jetzt anzuschließen und den alten Straßennamen beizubehalten. Dies würde der Stadt und ihren Bürgern eine teure Abstimmung ersparen.
Vertreter der angesprochenen Fraktionen zeigten sich gestern zwar durchaus beeindruckt von der Zahl der von der Initiative gesammelten Unterschriften, mochten daraus für sich aber noch nicht automatisch einen Sinneswandel ableiten.
Für Holger Mrosek, Fraktionssprecher der Grünen, sind die Argumente für die Umbenennung keineswegs widerlegt und er würde sich auch nicht scheuen, die Frage zum Gegenstand eines Bürgerentscheids zu machen.
Vor einer Entscheidung werde seine Fraktion aber das Gespräch mit SPD, WGV und Linken suchen. "Natürlich müssen wir uns fragen, wie wir mit dieser Zahl von Unterschriften umgehen und ob sich in Ihnen schon ein erkennbarer Bürgerwille ausdrückt", sagte Mrosek. Auch Joachim Kinder, Fraktionsvorsitzender der Linken, ist der Meinung, dass die Umbenennung inhaltlich ihre Berechtigung hat. "Da gibt es keine Abstriche". Aber auch er will die weitere Vorgehensweise zunächst mit den anderen Fraktionen abstimmen.
"Das ist schon eine Hausnummer", kommentierte SPD-Fraktionschef Wolfgang Scholten die Zahl der Unterschriften. Allerdings sei es etwas anderes, bei einer Sammlung seinen Namen unter eine Unterschriftenliste zu setzen, als seine Stimme an der Wahlurne eines Bürgerentscheids abzugeben. Auch die Sozialdemokraten wollen nun das weitere Vorgehen mit den anderen Fraktionen besprechen.
