Dinslaken: Harte Kritik an Hiesfelder SPD-Chefin

Dinslaken: Harte Kritik an Hiesfelder SPD-Chefin

Vor genau einem Jahr hat Monika Piechula mit fremdenfeindlichen Facebook-Posts für Aufsehen gesorgt. Bei der Stadtverbandsversammlung gestern Abend hat das Thema die Dinslakener Sozialdemokraten wieder eingeholt.

"Ich werde Monika Piechula meine Stimme nicht geben und bitte Euch inständig meinem Beispiel zu folgen und mir weiter eine Heimat in der Dinslakener SPD zu lassen." So eindringlich der Appell von Friedhelm Lavreau gestern bei der Jahreshauptversammlung der Dinslakener Sozialdemokraten auch ausfiel, die Mehrheit wollte ihm nicht folgen. 34 von 54 Delegierten wählten Monika Piechula zur stellvertretenden Stadtverbandsvorsitzenden. Damit erzielte die Hiesfelder SPD-Ortsvereinsvorsitzende, die selbst nicht an der Versammlung teilnahm, allerdings das schlechteste Ergebnis bei den Stellvertreterwahlen.

Vor einem Jahr wollten Dinslakens Sozialdemokraten bei gleicher Gelegenheit noch unter sich sein, hatten die Presse - entgegen ihren sonstigen Gewohnheiten - nicht zur Stadtverbandsversammlung eingeladen. Der Grund: Ihnen war kurz zuvor die designierte neue Parteivorsitzende Monika Piechula abhanden gekommen, weil diese eine ganze Reihe fremdenfeindlicher Sprüche auf Facebook gepostet hatte. Bürgermeister Dr. Michael Heidinger hatte sich daraufhin nach einigem Zögern zwar gezwungen gesehen, diese Sprüche in einer öffentlichen Stellungnahme als "inakzeptabel und nicht den Grundwerten der Sozialdemokratie entsprechend" zu verurteilen, Konsequenzen gab's für Monika Piechula - außer dem Rücktritt von der Kandidatur zur Parteivorsitzenden - keine. Nachdem sie sich entschuldigt hatte, konnte sie ihre Parteiämter als Ortsvereinsvorsitzende in Hiesfeld und als stellvertretende Stadtverbandsvorsitzende behalten. Die Dinslakener Sozialdemokraten wählten Reinhard Wolf zum neuen Parteichef und beerdigten die "Affäre" Monika Piechula - bis zur gestrigen Jahreshauptversammlung, bei der der komplette Vorstand neugewählt wurde und die Presse wieder zugelassen war. Es begann harmonisch. Der Stadtverbandsvorsitzende Reinhard Wolf gab seinen Bericht ab, Landtagskandidat Stefan Zimkeit stimmte die Partei auf die Landtagswahl am 14. Mai ein, schilderte die Erfolge der Landesregierung, dankte den Dinslakener Genossen für die starke Unterstützung und appellierte an sie, bis zum Wahltag nicht nachzulassen, damit die erfolgreiche Politik fortgesetzt werden könne. Dann ging's an die Vorstandswahlen. Die Versammlung bestätigte Wolf im Amt. Er erhielt 48 Ja-Stimmen, sieben Genossen stimmten gegen ihn. Es folgte die Wahl der Stellvertreter. Dabei sind die Vorsitzenden der drei Dinslakener Ortsvereine traditionell gesetzt, also: Monika Piechula (SPD Hiesfeld), Johannes Niggemeier (SPD Mitte) und Volker Grans (SPD Nord). Bürgermeister Dr. Michael Heidinger, der die Versammlung leitete, schlug sie zur Wahl vor. Lavreau meldete sich zu Wort.

Er erinnerte an die "unfassbaren, fremdenfeindlichen und rassistischen" Äußerungen Piechulas, die diese über einen längeren Zeitraum auf Facebook veröffentlich oder geteilt habe. Es sei unerhört, dass sie danach immer noch Repräsentantin der Dinslakener SPD sein wolle. Wenn sie anwesend wäre, so Lavreau, hätte er Piechula aufgefordert, auf ihre Kandidatur zu verzichten. So musste er sich auf den Appell, sie nicht zu wählen beschränken.

Reinhard Wolf antwortete auf diesen Appell. Er wolle, sagte der SPD-Vorsitzende, nichts entschuldigen und nichts kleinreden. Die Vorgänge, die Lavreau anspreche, lägen allerdings ein Jahr zurück und seitdem sei nichts mehr vorgekommen. Monika Piechula habe, öffentlich eingestanden, "dass sie Mist gebaut" habe, sich entschuldigt und ihre Äußerungen bereut. Wenn jemand einen Fehler eingestehe, habe er - auch das gehöre zu den sozialdemokratischen Werten - eine zweite Chance verdient.

Wolf bat die Versammlung, auf eine weitere Diskussion des Themas zu verzichten. Die Delegierten folgten diesem Wunsch und schritten zur Wahl. Johannes Niggemeier erhielt 48 Ja-Stimmen, Volker Grans 44.

(RP)