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Voerde: Gewerbesteuer-Einbruch: Kämmerin zieht Notbremse

Voerde : Gewerbesteuer-Einbruch: Kämmerin zieht Notbremse

Der Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen der Stadt hat nun dazu geführt, dass das kommunale Frühwarnsystem anschlug und Kämmerin Simone Kaspar eine Haushaltssperre verhängte.

Dies in Abstimmung mit der Aufsichtsbehörde. Im Etat für das laufende Jahr sind Einnahmen in Höhe von 11,2 Millionen Euro veranschlagt, bislang kann allerdings nur mit 7,2 Millionen gerechnet werden. Es fehlen also vier Millionen. "Diese Summe ist nicht ohne weiteres zu kompensieren", sagte Kaspar gestern. Ausgezahlt werden nur noch Beträge, zu denen die Kommune rechtlich und vertraglich verpflichtet ist sowie Beträge, die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen wurden von der Kämmerin um zehn Prozent gekürzt, was Einsparungen von 500 000 Euro bringen soll. Weitere 50 000 Euro werden im investiven Bereich (Büroausstattungen, Medien) gespart. Die Kämmerin rechnet damit, dass sich im zweiten Halbjahr die Gewerbesteuereinnahmen etwas verbessern werden. Allerdings geht sie nicht davon aus, den Betrag der Mindereinnahmen komplett ausgleichen zu können. Ein großes Loch haben die Gewerbesteuerbeträge, die die Stadt Voerde erstatten musste, in den kommunalen Etat gerissen. Allein für das erste Halbjahr mussten rund fünf Millionen Euro zurückgezahlt werden, wie Simone Kaspar berichtete.

Die Gewerbesteuereinnahmen lagen in den vergangenen fünf Jahren für Voerde zwischen 10,9 Millionen und 12,5 Millionen Euro.

(RP)