Freibad Hiesfeld: Jetzt werden Juristen tätig

Bürger lassen Formalitäten prüfen : Freibad Hiesfeld: Juristen werden beauftragt

Sowohl der Freibad-Verein als auch die Initiatoren des Bürgerbegehrens nehmen sich Anwälte.

Sowohl der Hiesfelder Freibadverein als auch die Akteure hinter dem Bürgerbegehren „Pro Freibad“ setzen jetzt Anwälte ein, die sich mit der Stadtverwaltung auseinandersetzen sollen. Dabei geht es ihnen gleichermaßen darum, dass Hiesfeld ein Freibad behält. Auf dem juristischen Weg verfolgen die Akteure aber unterschiedliche Ziele.

Die drei Initiatoren von „Pro Freibad“ wollen ihr Bürgerbegehren für den Bau wieder in Gang bringen. Die Stadtverwaltung hält das für rechtlich nicht möglich. „Der Bürgermeister ist der Meinung, der Rat solle darüber befinden“, erklärt Sprecher Rainer Horstmann. „Wir sind aber der Meinung, dass ist allein Sache der Verwaltung.“ Die Bürger fürchten, dass die Verwaltungsspitze die Angelegenheit „aussitzen“ will, und wollen das durch das Einschreiten eines Anwalts verhindern. „Wir erwarten vom Bürgermeister einen rechtswirksamen Beschluss, der uns in die Lage versetzt, gegen die Verwaltung zu klagen“, fordert Horstmann.

Die anfallenden Anwaltskosten übernimmt der Freibadverein Hiesfeld. Die Mitglieder haben sich hinter das Anliegen gestellt.

Der Freibadverein selbst wiederum lässt anwaltlich prüfen, ob rund um die Gutachten, Ausschreibungen und Beschlüsse, die es zum Freibad-Neubau gab, alle rechtlich notwendigen Formalitäten eingehalten wurden.

An den Bodengutachten, die über die schwierigen Verhältnisse beim Baugrund auf dem Areal urteilen, zweifelt man beim Freibadverein nach Rücksprache mit Fachleuten ausdrücklich nicht. „Die sind in Ordnung“, stellt der Vereinsvorsitzende Thomas Giezek fest. Was seine Vereins-Mitstreiter und er in Zweifel ziehen, sind aber die Schlüsse, die draus abgleitet werden.

Zum einen ist man beim Verein überzeugt, dass ein Bau technisch durchaus möglich wäre. Man habe sich innerhalb des Deutschen Schwimmverbands ausgetauscht, könne auf Kontakte zu Fachleuten zurückgreifen. Es sei nun klar, „dass es immer Möglichkeiten gibt“, sagt Giezek. Es gebe zahlreiche technische Lösungen, bis hin zu beweglichen Becken, die Setzungen und Schwankungen des Bodens ausgleichen könnten. Es gebe auch funktionierende Bäder in vergleichbaren Lagen.

Zweitens könne man nach wie vor nicht verstehen, warum die Sanierung des alten Beckens nicht infrage kommen solle. Die Erklärungen, warum das zu aufwändig sei, habe sich dem Verein nicht erschlossen.

Drittens glauben die Vertreter des Freibadvereins – wiederum nach Rücksprache mit Fachleuten – nicht, dass es nicht möglich wäre, im Falle eines Neubaus Garantien und Versicherungen für das Projekt zu erhalten. Das nämlich betrachten Stadtverwaltung, Bädergesellschaft und Stadtwerke als wichtiges Argument dafür, dass der Bau ein viel zu großes finanzielles Risiko wäre.

Der Freibadverein würde diese Fragen gerne gründlich bearbeiten. „Nur: Es dauert eben Zeit“, sagt Thomas Giezek. „Wir hätten gerne, dass zumindest der Beschluss zum Dinamare ausgesetzt wird.“

Am Dienstag, 26. März, wird das Thema im Sport- und im Hauptausschuss sowie im Stadtrat behandelt. Der Vorschlag der Stadtverwaltung lautet: Der Rat möge beschließen, dass die Sanierung des Friebades Hiesfeld nicht fortgeführt wird. Die dafür mal angedachten Mittel sollten komplett in die Erweiterung des Dinamare fließen. Diese wird teurer als erwartet.