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Dinslaken: Fördergelder auf reichlich verschlungenen Wegen

Dinslaken : Fördergelder auf reichlich verschlungenen Wegen

Der Caritasverband hat das frühere evangelische Jugendheim in Lohberg übernommen, weil sich die evangelische Kirche aus finanziellen Gründen nicht mehr in der Lage sah, das Haus weiterzubetreiben. Das Gebäude ist aber sanierungsbedürftig. Da traf es sich, dass das Land Ende 2016 zusätzliche Gelder für bauliche Investitionen in Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf bereitstellte. Die Stadt stellte einen Förderantrag, und siehe da, am 25.

April im Landtagswahlkampf brachte der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Zimkeit persönlich den Bewilligungsbescheid vorbei und übergab ihn Bürgermeister Dr. Michael Heidinger. Ort des Geschehens: das Caritas-Jugendhaus in Lohberg. Etwas mehr als vier Monate später gab's wieder einen Pressetermin in Lohberg und da wurde augenfällig, dass der Caritasverband mit der Sanierung des Gebäudes noch immer nicht begonnen hat.

Was Caritasdirektor Michael van Meerbeck damit erklärte, dass noch immer kein Zuwendungsbescheid der Stadt eingegangen sei. Dafür hat die Stadt wiederum eine Erklärung. Die Causa ist kompliziert. Denn die Förderrichtlinien sehen vor, dass die Stadt einen 30-prozentigen Eigenanteil übernimmt. Allerdings hatte der Caritasverband auch mit Blick auf die nicht üppigen städtischen Finanzen zugesichert, dass er 20 Prozent dieses Eigenanteils - rund 56.

000 Euro - übernimmt, die Stadt also mithin nur zehn Prozent zu tragen hat. Dummerweise aber lassen das die Förderrichtlinien nicht zu. Also einigte sich die Stadt mit dem Wohlfahrtsverband darauf, dass sie formal korrekt den kompletten Betrag für die Sanierung überweist, dafür aber von den 150.000 Euro, die der Rat als Zuschuss zum Kauf des Hauses gewährt hatte, die 56.000 Euro zurückzahlt. Jemandem Geld zu bewilligen und auszuzahlen, es dann aber zurückzufordern, um in den Genuss der Fördermittel aus einem anderen Topf zu kommen, klingt zwar arg trickreich, ist aber, wie Rathaussprecher Dr.

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Marcel Sturm der Rheinischen Post sagte, "ein mit dem Fördergeber abgestimmtes sauberes Verfahren". Es hat allerdings einen Nachteil. Es sorgt für Verwirrung. Die Stadt wartete auf die Überweisung der 56.000 Euro vom Caritasverband, der wiederum wartete auf den Zuwendungsbescheid der Stadt, denn in dem stehen ja die Bedingungen, die eingehalten werden müssen, damit das Geld auch tatsächlich fließen kann. So herrschte dann seit dem Zimkeitschen Wahlkampfauftritt Stillstand.

Bis zum Montag. Da übermittelte die Stadt der Caritas dann doch den Zuwendungsbescheid, zwar nicht unterschrieben, aber um dem Verband die Chance zu geben, sich mit den inhaltlichen Festlegungen vertraut zu machen, wie der Rathaussprecher erklärte. Jetzt also kann saniert werden. Natürlich stehe der Verband zu seiner Zusage, die 56.000 Euro zu übernehmen, sagte Caritasdirektor van Meerbeck. Bevor er zahle, müsse er allerdings noch prüfen, ob er die Auflagen, die der Bescheid enthalte, auch tatsächlich erfüllen könne.

(RP)