Elternbeiträge in Dinslaken: UBV fordert eine einheitliche Staffelung

Anpassung der Einkommensstufen: Elternbeiträge: UBV fordert eine einheitliche Staffelung

Die Fraktion der Unabhängigen Bürgervertretung (UBV) macht sich dafür stark, dass es eine einheitliche Staffelung sowie Anpassung der Einkommensstufen für Kindertageseinrichtungen (Kita), Kindertagespflege und Offene Ganztagsschule (OGS) gibt.

Denn nach Überzeugung der UBV ist die bislang noch herrschende unterschiedliche Staffelung zwischen Kita und Tagespflege im Gegensatz zur OGS für die Eltern nicht nachvollziehbar und führe oft zu Irritationen.

Eine einheitliche Staffelung der Einkommensgrenzen, so die UBV in einem an den Dinslakener Bürgermeister gerichteten Antrag, würde zudem zu einer Entlastung der Verwaltung bei der Berechnung führen. Deshalb soll es ab dem Kindergartenjahr/Schuljahr 2019/2020 eine einheitliche Staffelung der Einkommensgrenzen für die Elternbeiträge in Kita, Tagespflege und OGS geben.

Die Fraktion vertritt die Ansicht, dass Bildung grundsätzlich kostenfrei sein sollte, weiß aber, dass dieses Ziel kurzfristig nicht zu erreichen ist. Für die Inanspruchnahme von OGS, Kita oder Kindertagespflege sei eine soziale Staffelung vorzunehmen und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Eltern sowie die Betreuungszeit zu berücksichtigen.

Der Freibetrag sollte nach UBV-Einschätzung auf 24.000 Euro festgesetzt werden, die letzte Staffelung sollte mindestens über 84.000 Euro liegen. Die zurzeit festgelegten Höchstbeträge für die Betreuung in Kita, Kindertagespflege und OGS sollten nicht überschritten werden, wie Heinz Brücker, Fraktionsvorsitzender der UBV, in dem von ihm gezeichneten Antrag argumentiert. Sehr wohl ist die UBV sich bewusst, dass eine bedarfsdeckende und qualitativ gute Betreuung Geld kostet. Doch im Sinne der Beitragsgerechtigkeit sollten die Beitragstabellen dahingehend überprüft werden, ob durch mehrere kleinere Stufen ein Ausgleich geschaffen werden könnte. Verwiesen wird darauf, dass Dinslaken bei der Beitragshöhe für Kitas und Tagespflege im oberen Bereich der Kommunen in Nordrhein-Westfalen liegt. „Die Werbung unserer Stadt mit einem guten und flächendeckenden Bildungsangebot für alle sollte durch überhöhte Beiträge nicht geschmälert werden. Nur dann ist Dinslaken für Familien ein interessanter Standort“, schreibt Heinz Brücker in dem UBV-Antrag weiter.

(hsd)
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