Dinslaken: Dinslakens Haushaltsdefizit geringer als geplant

Dinslaken: Dinslakens Haushaltsdefizit geringer als geplant

Auch in Dinslaken haben die Steuerquellen im vergangenen Jahr kräftig gesprudelt. Kräftiger als erwartet. Nach Informationen der Rheinischen Post weist der Jahresabschluss 2017 ein im Vergleich zur ursprünglichen Etatplanung deutlich verbessertes Ergebnis aus.

Das hat zur Folge, dass sich auch das für das laufende Jahr geplante Defizit in Höhe von rund elf Millionen Euro verringert - um etwa fünf Millionen Euro. Wesentlicher Grund dafür sind erhöhte Gewerbesteuereinnahmen. Dennoch ist die Stadt noch weit von einem ausgeglichenen Haushalt entfernt.

Das wird Thema sein, wenn sich am Dienstag, 19. Juni, der Finanzausschuss trifft. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr im Ratssaal des Rathauses. Auf der Tagesordnung steht dann unter anderem der Abschlussbericht des freiwilligen Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Jahre 2013 bis 2017. Laut diesem Bericht beläuft sich der strukturelle Gesamtkonsolidierungsbetrag, der aufgrund der von der Politik aufgelegten Maßnahmen in diesem Zeitraum erzielt werden konnte auf über 10,5 Millionen Euro. Während des Zeitraumes konnten 80 der beschlossenen Maßnahmen, wozu unter anderem die Erhöhung der Grundsteuer gehörte, ganz oder zum Teil umgesetzt werden, bei 19 war eine Realisierung nicht möglich. Trotz des guten Ergebnisses von 77 Prozent des ursprünglich geplanten Gesamtvolumens konnte das Ziel des Haushaltsausgleichs bis zum Jahr 2017 allerdings nicht erreicht werden. Haushaltskonsolidierung bleibt somit weiterhin ein Thema. Die Stadt schreibt, wie vom Rat im Oktober vergangenen Jahres beschlossen, das freiwillige Konsolidierungskonzept für die Jahre 2018 bis 2022 fort. Allerdings ist nicht zu erwarten, dass sich der Erfolg der Jahre 2013 bis 2017 so noch einmal wiederholen lässt, weil wesentliche Verbesserungsmöglichkeiten der strukturellen Finanzprobleme inzwischen schon abgeschöpft worden sind.

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Tagesordnungen sowie Unterlagen zu Ausschuss- und Rats-Sitzungen sind grundsätzlich online im Ratsinformationssystem einsehbar: https://www.dinslaken.de/de/stadt-buergerservice/ratsinformationssystem/

(jöw)