Dinslaken Die Bedeutung der Europawahl
Dinslaken · Warum die Europawahl morgen nur ganz begrenzt Rückschlüsse auf die anderen Wahlen dieses Jahres zulässt und warum schon bei der Kommunalwahl im August die Karten völlig neu gemischt werden.
Dinslaken/Voerde/Hünxe Natürlich werden die Parteien am Sonntag versuchen, aus dem Ergebnis der Europawahl Honig für die anstehenden Wahlkämpfe zu saugen. Natürlich werden auch die Kommunalpolitiker darüber spekulieren, was das, was der Wähler entschieden hat, für den Ausgang der Kommunalwahl zu bedeuten hat. Überspitzt gesagt: Nichts!
Blicken wir zum Beispiel einmal auf Dinslaken. Bei der Europawahl 2004 schaffte es die CDU – wenn auch nur knapp vor der SPD –, stärkste Partei zu werden. Das hatte aber nichts mit der Kraft der Dinslakener CDU zu tun, sondern mit der Schwäche der SPD. Die CDU profitierte von der niedrigen Wahlbeteiligung, und die Dinslakener Christdemokraten erzielten ihr gutes Ergebnis im Sog des exorbitant guten Abschneidens ihrer Partei auf Bundesebene. Schon 2005 bei der Bundestagswahl hatte die Dinslakener SPD schon wieder fast 20 Prozentpunkte Vorsprung vor ihrer Christdemokratischen Konkurrenz. Und selbst bei der für die SPD insgesamt katastrophalen Landtagswahl 2005 hielt die Dinslakener SPD die CDU auf sicherer Distanz von gut 13 Prozentpunkten. Als Faustregel aus den vergangen Wahlen in Dinslaken lässt sich ableiten, dass die CDU immer dann gut abschneidet, wenn die Wahlbeteiligung niedrig ist, weil sie offenbar in der Lage ist, ihr Wählerpotenzial bei allen Wahlen annähernd auszuschöpfen. Bei den Sozialdemokraten ist das anders. Bei der Europawahl 2004 blieben ihre Wähler scharenweise zuhause, entsprechend schlecht war ihr Ergebnis. Das gilt genauso für die Kommunalwahl 2004. Da schaffte es die SPD zwar, stärkste Partei im Rat zu werden, aber nur mit einem knappen Vorsprung vor der CDU. Vermutlich wird also auch morgen bei der Europawahl der Abstand zwischen SPD und CDU wieder deutlich geringer sein, als bei Bundestags- oder Landtagswahlen. All zu viel Optimismus kann die CDU daraus für die Kommunalwahl nicht ableiten. Denn morgen ist das bürgerliche Lager in Dinslaken nicht zersplittert, bei der Kommunalwahl tritt aber die Unabhängige Bürgervertretung (ubv) an, die in nicht unerheblichem Umfang auf die Stimmen der CDU-Wähler zielt. Spannender ist da schon die Frage, wie die Linke abschneiden wird, denn deren Wähler werden bei der Kommunalwahl nahezu ausschließlich der SPD fehlen. Gelingt es den Linken morgen deutlich zuzulegen, muss die SPD sich mit Blick auf die Kommunalwahlen Sorgen machen.
Bei der Kommunalwahl kommt zur Ratswahl ja auch noch die Bürgermeisterwahl. Das macht Prognosen dann völlig unübersichtlich. Wie wirken sich die Bürgermeisterkandidaten auf die Parteien aus? Ziehen sie sie mit oder eher hinab? Wie viele Wähler aus dem jeweils anderen Lager können sie an sich ziehen? Fazit: Morgen ist Europawahl. Punkt. Für den Ausgang der Kommunalwahl hat das nur marginale Aussagekraft. Und das gilt mit örtlichen Besonderheiten analog auch für Voerde und Hünxe.
