Dinslaken: Dezernentin soll sich entschuldigen

Dinslaken : Dezernentin soll sich entschuldigen

Thomas Giezek hat Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Christa Jahnke-Horstmann eingereicht.

Thomas Giezek hat gestern bei Bürgermeister Michael Heidinger Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Erste Beigeordnete Christa Jahnke-Horstmann eingerecht. Die hatte Giezek, der aus der SPD-Fraktion ausgeschieden ist, im Schulausschuss am Montag in Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden Herbert Kriener (SPD) das Rederecht verweigert und sich darauf berufen, dass dies nach Rücksprache mit der Rechtsabteilung des Rathause geschehe. Am nächsten Tag allerdings hatte das Rathaus diese Position korrigieren und einräumen müssen, dass Giezek doch Rede- und Stimmrecht zugestanden hätte. In einer von der Leiterin des Geschäftsbereichs Recht, Christiane Seltmann, gezeichneten Mail hat sich die Stadt bei Giezek entschuldigt. Seine Fehleinschätzung erklärt das Rathaus mit Irritationen, die entstanden seien, weil sechs SPD- Vertreter im Ausschuss waren und daher vom Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung nicht gesehen worden sei, dass ein Vertretungsfall vorliege. Allerdings ist Giezek vor seinem Ausscheiden von der SPD-Fraktion als persönlicher Vertreter von Volker Grans im Schulausschuss benannt worden. Da Grans nicht da war, hätte diese Regelung greifen müssen, auch wenn die SPD mit der ihr zustehenden Zahl von sechs Mitgliedern im Ausschuss vertreten gewesen ist.

Giezek reicht diese Mail der Verwaltung nicht, weswegen er zum Mittel der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Dezernentin gegriffen hat. Der Bürgermeister, so die Reaktion aus dem Rathaus, habe diese zur Kenntnis genommen und werde ihr nachgehen. Eine Antwort werde aber eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen. Giezek bringt, wie er gestern der Rheinischen Post sagte, absolut kein Verständnis für das Verhalten des Dezernentin und des Ausschussvorsitzenden auf. Es wäre doch möglich gewesen, die Sitzung zu unterbrechen. Dann hätte er Gelegenheit gehabt, zu erklären, dass er als Vertreter für Volker Grans gekommen sei, und die Irritationen hätten sich vermeiden lassen. So habe er sich im Ausschuss regelrecht vorgeführt gefühlt, weswegen er auch eine persönliche schriftliche Entschuldigung der Dezernentin erwarte.

Den vom Ausschuss gefassten Beschluss, eine Elternbefragung zur Schullandschaft durchzuführen, will er, obwohl er das könnte, nicht beanstanden. "Schließlich hätte ich im Ausschuss auch für diese Befragung gestimmt", sagte Giezek.

(jöw)
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