1. NRW
  2. Städte
  3. Dinslaken

CDU Voerde zieht Ratskandidaten Stefan Kehr zurück

Kommunalwahl in Voerde : CDU Voerde zieht ihren Ratskandidaten Stefan Kehr zurück

Nach Auskunft der CDU Voerde ist Kehr am Donnerstag von allen Funktionen in der Partei zurückgetreten. Er wird aber trotzdem auf dem Wahlzettel stehen.

Die CDU in Voerde distanziert sich von einem ihrer Ratskandidaten. Stefan Kehr sei „mit sofortiger Wirkung von allen Funktionen in der Partei und der Fraktion zurückgetreten, selbstverständlich auch von seiner Kandidatur für die Kommunalwahl. Er hat der Partei gegenüber auch schon seinen Austritt erklärt“, sagte am Donnerstagmittag der Vorsitzende des Voerder CDU-Stadtverbands und Bürgermeisterkandidat, Frank Steenmanns. Die Rede ist von „persönlichen Gründen“.

Stefan Kehr war am Donnerstag zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Seine Partei hat allerdings nach eigenen Angaben mit ihm Rücksprache gehalten, danach wurden die besagten Fakten geschaffen. Stefan Kehr hat bisher als Sachkundiger Bürger in der Voerder CDU-Fraktion mitgearbeitet. Die Partei fing umgehend damit an, seine Auftritte aus ihrer gesamten Wahlwerbung und aus ihren Social-Media-Angeboten zu entfernen.

Auf den Stimmzetteln für den Voerder Stadtrat wird er allerdings bleiben. Änderungen daran sind unmöglich. Diese Auskunft erteilte die Wahlleiterin der Stadt, die Beigeordnete Nicole Johann, am Donnerstag auch der CDU. „Im Wahlgesetz steht ganz klar: Nach der Zulassung durch den Wahlausschuss ist jede Änderung ausgeschlossen“, erklärt sie. „Rein formaljuristisch und rechtlich muss ich die Wahl so durchführen.“ Man könne weder einen Kandidaten streichen, noch ihn ersetzen. Einzige Ausnahme dieser Regel sei der Todesfall der betreffenden Person.

„Der Stimmzettel ist gedruckt“, so Johann. Es sei nun Sache der Partei, es selbst gegenüber der Öffentlichkeit zu kommunizieren, wenn ein Kandidat eines Bezirks in Wahrheit nicht mehr zur Wahl bereit sei. Sollte ein solcher Kandidat dennoch gewählt werden, müsse er die Wahl im Nachhinein ablehnen.

(szf)